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Auf der Buchmesse Leipzig hat der VSA Verlag Sonja Buckel, Fabian Kessl und Andrea Ypsilanti zu einer Lesung aus dem Buch des Instituts Solidarische Moderne "Solidarische Bildung – Crossover: Experimente selbstorganisierter Wissensproduktion" an seinen Stand eingeladen.

Das Forum Wirtschafts- und Sozialpolitik hat zusammen mit der Stiftung Helle Panke - Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin unsere Vorstandssprecherin Andrea Ypsilanti zur Vorstellung unseres Positionspapiers "Sozialökologischer Gesellschaftsumbau auf dem Weg in eine Solidarische Moderne" eingeladen. Die Veranstaltung trägt den Titel: Umrisse eines sozialökologischen Gesellschaftsumbaus auf dem Wege in eine solidarische Moderne.

Das Buch "Solidarische Bildung – Crossover: Experimente selbstorganisierter Wissensproduktion" wird im Rahmen der Buchmesse Leipzig offiziell vorgestellt. Am 15. März finden zwei Lese- und Diskussionsveranstaltungen statt, zu denen Sie herzlich eingeladen sind.

FDP-Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler führt mit seinem Ziel, die Einspeisevergütung des Erneuerbare-Energien-Gesetz zusammenzukürzen und den Solarstromausbau zu deckeln, eine ganz Zukunftsbranche an den Abgrund. Ein Plädoyer für das EEG von ISM-Kuratoriumssprecher Dr. Franz Alt.

"Wir sind heute nicht hier, um diese Operation abstrakt zu diskutieren. Es sind die Flüchtlinge, die wir ins Zentrum der Anhörung stellen möchten, die humanitäre Tragödie, die sie durchleben mussten. Wir sind hier, um über ihr Schicksal zu diskutieren, vielleicht über ihr Leben, vielleicht über ihren Tod."

Nach dem ersten Jahr in der der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Deutschen Bundestages erarbeiteten Mitglieder und ExpertInnen aus dem rot-rot-grünen Parteienspektrum ein gemeinsames Thesenpapier, dass als Extrakt der bisherigen Debatten, Expertisen und Anhörungen verstanden wird. Das Thesenpapier entstand, nachdem einzelne Mitglieder der Kommission ein Jahr lang verhinderten, dass es zu einer konsensualen Position der zur Frage kommen konnte, welchen Stellenwert das Wachstum heute für Wohlstand, Lebensqualität und Nachhaltigkeit habe.

Der Innenminister missbraucht den Verfassungsschutz als Waffe gegen politische Gegner. Wähler werden verunsichert und Kandidaten benachteiligt, meint der Bundestagsabgeordnete der Fraktion Die Linke und ISM-Vorstandsmitglied Wolfgang Nešković.

Das Kuratorium des ISM hat zwei neue Mitglieder: Prof. Dr. Ulrich Brand und Prof. Dr. Fabian Kessl werden zukünftig das Institut Solidarische Moderne in seiner politischen Arbeit beraten.

Mit Hinweisen auf einen Beitrag unseres Kuratoriumsmitglieds Prof. Andreas Fischer-Lescano über den Rechtsstreit Deutschlands mit Italien und Griechenland vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in der taz, auf ein Interview mit unserer Vorstandssprecherin Andrea Ypsilanti im Deutschlandfunk und auf die Berichterstattung über unsere Summer Factory in Kassel.

Die Macht zur Rechtssetzung liegt in den Ministerien, Parlament und Abgeordnete verzwergen. 'Wir brauchen eine Verfassungsänderung', argumentiert Wolfgang Neskovic, MdB und ISM-Vorstandsmitglied, und erläuterte Problemstand und Lösungsansatz in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 11.9.2011. Dies ist die ungekürzte, weiter bearbeitete Fassung des Meinungsbeitrages.

Zwei Anträge zu den Sanktionen bei Hartz IV waren am 6. Juni 2011 Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag. Prof. Lessnich war als Sachverständiger geladen.

Forum "Der Ende des Wachstums? Aufbruch in eine solidarische grüne Moderne" auf dem Evangelischen Kirchentag, 2. Juni 2011 in Dresden

Die spanische Protestbewegung protestiert nicht nur, sondern hat auch konkrete Vorschläge zur Veränderung der politischen und sozialen Verhältnisse in Spanien. Nachfolgend dokumentieren wir die ins Deutsche übersetzten Forderungen.

Der griechische Europaabgeordnete Michail Tremopoulos (EFA / Grüne) hat einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel geschrieben, in dem er Frau Merkel eindringlich vor den Folgen ihrer populistischen Kehrtwende warnt.

ISM-Vorstandssprecher Thomas Seibert und Kuratoriumssprecherin Sonja Buckel kommentieren in der Onlineausgabe der Wochenzeitung der Freitag den Verbleib von Sarrazin in der SPD und begründen, warum in einer solchen Lage von links her Zurückhaltung noch nie geholfen habe und warum sich den Verhältnissen widersetzen müsse, für den der Fall Sarrazin nur ein Symptom sei. Denn "auch nach der neuesten Pirouette im Fall des Thilo Sarrazin bleibt gültig, dass der eigentliche Skandal nicht in den Einlassungen des Weiterhin-Sozialdemokraten liegt, sondern in der Deckung, die ihm unten wie oben gewährt wird." Sie sei auch der Grund, warum nicht zur Tagesordnung übergegangen werden dürfe.

"Das ist die Macht der alten Energiekonzerne. Geld regiert die Welt. Das muss jeder wissen, der uns zuhört! Das ist das Problem heute. Da wo die Milliarden sitzen und die Milliardengewinne, dort wird auch die Politik am meisten beeinflusst. Ich bin als früherer Christdemokrat immer der Meinung, dass wir mehr Demokratie brauchen. Dezentral – in der katholischen Soziallehre heißt das Subsidaritätsprinzip: Das, was unten gemacht werden kann, soll unten an der Basis der Gesellschaft gemacht werden. Deshalb dezentrale, kleine Einheiten für die Energieversorgung von unten." Das vollständige Interview finden Sie auf der Website des Onlineportals agitano - auch als Audio-Datei.