Aktuelles

Corona-Pandemie: Solidarität oder ein zurück in die Austeritätspolitik?

ISM-Vorstandssprecherin Andrea Ypsilanti im Deutschlandfunk Kultur

04.06.2020

Das Coronavirus stellt unser Leben auf den Kopf. Und das alles in einem gewaltigen Umfang und atemberaubenden Tempo. Aber die Frage wird immer lauter gestellt: Wie geht es in der EU nach der Krise weiter? Gibt es ein Zurück zum Davor – also wieder Austeritätspolitik? Oder finden die Gruppen von Menschen oder die Gesellschaften zusammen neue solidarische Antworten für Europa? Mehr

Niemand wird Frauen aus Nettigkeit helfen!

Ein Plädoyer für mehr Wut von Franziska Drohsel im Tagesspiegel

25.05.2020 | Franziska Drohsel, ISM-Vorstand

Zu Beginn der Krise wurde auf Frauen geschaut, die alles am Laufen halten. Das sollte geschätzt werden. Stattdessen kam Homeschooling. Ein Plädoyer für mehr Wut. Fußböden, auf die vor lauter Spielzeug, Klamotten und Papierstapeln nicht mehr getreten werden kann, Homeschooling, verdrecktes Geschirr, Videokonferenzen, Kindertränen, gestresste Kolleginnen, das Kleinschneiden von Äpfeln, heruntergefallene Tassen, ein stetig plingendes Arbeitsmailfach und das alles gleichzeitig - fünfzehn Stunden ohne Pause. Erschöpfung, Müdigkeit, Wut. Wut von Frauen. Mehr

ISM im Livestream: Future Antifascism

09.05.2020

Gestern vor 75 Jahren endeten Krieg und NS-Herrschaft. Doch Faschismus ist nicht Geschichte. Hass und Hetze, rassistische Gewalt und Anschläge dauern an. Das zeigen die Anschläge in Halle und Hanau und Anfang Februar bekam die Brandmauer gegen den Faschismus in Thüringen Risse. Bei den aktuellen Protesten gegen Corona-Maßnahmen mischen Rechte, Verschwörungstheoretiker*innen und Antisemit*innen mit... Mehr

ISM-Vorstand suspendiert Mitgliedschaft von Wolfgang Wodarg



04.05.2020 | ISM Vorstand

Hiermit erklären wir als ISM-Vorstand, dass wir die Mitgliedschaft von Wolfgang Wodarg im Institut Solidarische Moderne mit sofortiger Wirkung suspendiert haben. Hintergrund hierfür bildet die Kooperation von Wolfgang Wodarg mit neu-rechten/rechtsextremen Medien und Organisationen. Bereits am 27.03. haben wir uns aus diesem Grund an Wodarg gewandt und ihn gebeten aus dem ISM auszutreten: „Mit E... Mehr

Nach dem Neoliberalismus, vor der Neuen Zeit

Ein ISM-Zwischenruf aus dem Ausnahmezustand

31.03.2020 | ISM Vorstand

Gefühlt ununterbrochen reden wir derzeit im Freundeskreis, im politischen Umfeld, im ISM-Vorstand über die aktuelle Krise: bleibend unsicher und im Versuch, Haltung zu gewinnen. Einstweilen haben wir mehr Fragen als Antworten, und zunächst ist das auch gut so. Klar scheint zu diesem Zeitpunkt lediglich eines: Wir haben es mit einer globalen historischen Krise zu tun, deren Ausmaß nicht geleugnet werden kann. Mehr

Neuerscheinung: "Neue linke Mehrheiten" von Katja Kipping

Ein Kommentar von Andrea Ypsilanti

31.03.2020 | Andrea Ypsilanti

Katja Kipping hat eine Einladung an eine „neue linke Mehrheit“ ausgesprochen. In einer kleinen Flugschrift. Sie gefällt mir ausgesprochen gut.  Sie beginnt mit einer Analyse des Bestehenden. Aber nicht  mit einer Beschreibung  dessen, was wir sowieso schon wissen. Sondern sie beschreibt den Ist -Zustand als ihre Haltung zum Bestehenden und begründet damit schon ihre Vorsc... Mehr

Die Machtperspektive in den Fokus nehmen

Ein klimaneutraler Sozialstaat für das 21. Jahrhundert

24.03.2020 | Wolf von Matzenau

Der gesellschaftlichen Linken muss es gelingen, die unverzichtbare Erneuerung ihrer Zukunftsvorstellungen zu verbinden mit einem Deutungsangebot der multiplen Krisenprozesse. Zugleich muss sie konkrete Vorschläge unterbreiten, wie sich die strukturellen Defizite für einen Großteil der Bevölkerung überwinden lassen. Dazu bedarf es der Konturierung eines Sozialstaates des 21. Jahrhunderts und eines Handlungs- und Strategieplanes. Gelingt dies nicht, wird es schwierig werden, demokratische und sozialstaatliche Strukturen gegen die moderne Rechte zu verteidigen. Mehr

Liebe SPD: Menschenrechte kennen keine Kompromisse

SPD muss sich jetzt für kommunale Aufnahme von Geflüchteten einsetzen

09.03.2020 | ISM Vorstand

Der ISM-Vorstand ruft alle SPD-Mitglieder dazu auf, aktiv zu werden und gemeinsam mit ihren kommunalen Beschlussgremien den SPD-Parteivorstand, die SPD-Bundestagsfraktion sowie die SPD-Regierungsmitglieder zur sofortigen Aufnahme von Schutzsuchenden aus den griechischen Lagern aufzufordern. Mehr

Entscheidet euch! Es gibt keine Mitte zwischen Antifaschismus und Faschismus

ISM-Positionspapier, 11.2.2020

11.02.2020 | ISM Vorstand

Die parlamentarische Demokratie stand nach den diversen Wahlen in 2019 vor einer neuen Herausforderung. Denn in den neuen Bundesländern sind wegen der beschämenden Ergebnisse der AfD komplizierte Voraussetzungen für Regierungsmehrheiten entstanden. Um dieses Problem aufzulösen, bedarf es Mehrheiten jenseits der alten Bündnisse. Mehr

Ein gefährlicher Tabubruch

ISM-Vorstand zum Tabubruch in Thüringen

05.02.2020 | ISM Vorstand

Dass es irgendwann zu einer Kooperation von CDU und FDP mit der rechtsextremen AfD kommen würde, war zu befürchten. Dass dies in Thüringen geschehen würde, wo die AfD von einem Faschisten geführt wird, ist schockierend: ein brutaler Tabubruch. Und: Es ist ein Schlag ins Gesicht der Mehrheit der Bürger*innen und Bürger Thüringens. Es versteht sich von selbst, dass SPD, Linke und Grüne dem von Fasch... Mehr

Aufs Ganze gehen!

Positionspapier zum 10-jährigen Jubiläum der Gründung des Instituts

31.01.2020 | ISM Vorstand

Wir haben das Institut Solidarische Moderne zu einer Zeit gegründet, als eine rot-grün-rote Koalition noch über eine gesellschaftliche Mehrheit verfügte. Ihr Zustandekommen wurde dann aber von den Parteien verfehlt, die sie hätten bilden sollen. Wir haben in einer solchen Koalition, das war und ist unser wichtigster Punkt, ein Ganzes gesehen, das mehr wäre als die Summe seiner Teile, mehr wäre also als die sozialdemokratische, die grüne und die Partei der Linken je nur für sich. Unser Ziel war und ist es, diesem Ganzen einerseits zum Ausdruck und andererseits zu einer Perspektive seiner Durchsetzung zu verhelfen. Mehr

Die Politik der Vielen geht weiter

Vorblick auf die ISM-Projekte 2020

18.12.2019 | ISM Vorstand

Klimagerechtigkeit, Mobilitätswende, Enteignungsdebatte, Mietendeckel: Linke Ideen werden überall breit diskutiert. Das zeigt auch die Wahl der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die ein Ende der "Schwarzen Null" und die Überwindung der Hartz IV-Sanktionen fordern. Es ist allerhöchste Zeit, diese kleineren und größeren Aufbrüche zu vernetzen und dem Drift ins rechte Sp... Mehr

Neues Buch von Stephan Lessenich "Grenzen der Demokratie"

ISM-Kuratoriumssprecher zur Möglichkeit einer solidarischen Demokratie

11.12.2019 | Stephan Lessenich, ISM-Kuratorium

Wer darf kommen, wer wird ausgeschlossen und wer darf mitbestimmen in der Demokratie? Stephan Lessenich, Professor für Soziologie an der LMU München und ISM-Kuratoriumssprecher, zeigt in seinem neuen Buch "Grenzen der Demokratie. Teilhabe als Verteilungsproblem", dass die existierenden Demokratien auf einem System der Grenzziehungen basieren - der sozialen Ausgrenzungen ebenso wie der ökologischen Entgrenzungen. Mehr

„Die SPD muss die GroKo sofort beenden"

Gastbeitrag im Tagesspiegel von Franziska Drohsel

05.12.2019 | Franziska Drohsel, ISM-Vorstand

Franziska Drohsel ist Vorstands- und Gründungsmitglied im Institut Solidarische Moderne. Von 2007 bis 2010 war sie Bundesvorsitzende der Jusos. In dem im Folgenden wiedergegebenen Gastbeitrag im Tagesspiegel vom 4. Dezember plädiert sie gegen die vermeintliche Sachzwanglogik eines Verbleibs in der GroKo und für eine mutige Politik der Veränderung in der SPD. Der Sieg von Saskia Esken un... Mehr

Wir sind nie demokratisch gewesen

Stephan Lessenich in Le Monde diplomatique

20.11.2019 | Stephan Lessenich, ISM-Kuratorium

Die Krise der Demokratie kann nicht auf den Wahlerfolg rechtspopulistischer Parteien reduziert werden. Die Industriegesellschaft basiert auf den politischen, ökonomischen und sozialen Ausschluss von Menschen. Stephan Lessenich aus dem ISM-Kuratorium hat einen Text in der Le Monde diplomatique veröffentlicht. Auszug: "Die Rede von „post­demokratischen“ Zuständen gehört zum Basisrepertoire der... Mehr

Keiner weiß mehr

Positionspapier des ISM zur Wahl in Thüringen

31.10.2019 | ISM Vorstand

Kann es unsere Aufgabe sein, in den Chor einzustimmen, der singt, dass wir „gerade noch einmal davon gekommen" seien? Dass „nur" 23,4% der Stimmen an eine Partei gingen, deren Spitzenkandidat mit hochrichterlicher Deckung „Faschist" genannt werden darf? Das ISM bezieht Position zur Wahl in Thüringen und zieht analytische Schlüsse für den Kampf um einen demokratischen, progressiven, emanzipatorischen Wandel. Mehr

Rojava statt Krieg

Unterzeichnet die Solidaritätserklärung von medico international

14.10.2019 | ISM Vorstand

Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen in Rojava und rufen auf, die Solidaritätserklärung von medico international zu unterzeichnen und für Nothilfe zu spenden. "Der türkische Angriff auf Rojava stellt auch einen Angriff auf uns dar", erklärt ISM-Vorstandsmitglied Kerem Schamberger. "Die Menschen dort kämpfen für eine neue Form von partizipativer Demokratie, gegen das Patriarchat und fü... Mehr

Revolte der Würde

In Italien verbinden sich Kunst, Religion und die Kämpfe von Arbeitsmigranten

09.10.2019 | Thomas Seibert

Kunst, Politik und Religion vereinen sich im Projekt eines Neuen Evangeliums, das die Lage von Sklavenarbeiter*innen in Europa skandalisiert. Ein Bericht von ISM-Vorstandsmitglied Thomas Seibert. Die Stadt Matera im äußersten Süden Italiens ist in diesem Jahr Kulturhauptstadt Europas. Das Motto, das sie sich dazu erwählt hat, zielt auf die Zukunft und feiert sie als eine offene Zukunft. Der T... Mehr

YPG-Mammutprozess gegen Kerem Schamberger in München

09.09.2019 | ISM Vorstand

Während Vertreter*innen  der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ und der Autonomen Administration Nord- und Ostsyrien (Rojava) in Europa auf höchster Ebene mit Staatsoberhäuptern konferieren (z.B. in Frankreich), bei den Vereinten Nationen in Genf verkehren und Bilder von YPJ-KämpferInnen im Europaparlament ausgestellt werden, verfolgt die Bundesregierung, insbesondere das Bu... Mehr

Ein Nachruf auf Ulrike Breth

09.09.2019 | ISM Vorstand

Dieser Herbst beginnt mit Trauer. Wir trauern um unser Vorstandsmitglied und unsere Schatzmeisterin Ulrike Breth.  Sie ist nach längerer Krankheit am 2. September gestorben.  Ulrike war Gründungsmitglied des ISM und seit 2014 in unserem Vorstand als unsere beste Schatzmeisterin aktiv. Ihr ist es immer gelungen, uns trotz des sehr schmalen Budgets Mut zu machen, dass wir unsere Projekte... Mehr

Es kann auch anders gehen

Nach dem Schock über die AfD-Wahlergebnisse braucht es einen sozial-ökologischen Aufbruch

05.09.2019 | Astrid Rothe-Beinlich, ISM-Vorstandssprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag

Dass die AfD weder in Sachsen noch in Brandenburg nicht stärkste Kraft geworden ist, kann nicht darüber hinwegtäuschen, wie groß der Anteil an Wahlberechtigten ist, die sich im vollen Bewusstsein um die rassistische und menschenverachtende Politik der AfD dafür entscheiden, dieser ihre Stimme zu geben. Die Angst davor, dass die AfD stärkste Kraft in Sachsen oder Brandenburg werden könnte, hat verm... Mehr

Klima in der Wachstumslogik: Ein Gegenangriff

Lobby-Kampagne sabotiert Klimaziele

21.08.2019 | ISM Vorstand

In ihrer Kampagne „Fortschritt, Wachstum und Klimaschutz“ hat die einflussreiche arbeitgeberfinanzierte Lobbyorganisation Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) Thesen entwickelt, die einen Angriff auf die Forderungen der Klimabewegung und auf die wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Klimawandel darstellen. Das INSM hat einen 12-Fakten-Plan aufgestellt, der die Notwendigkeit konkreter und... Mehr

Olaf Scholz - "Bitte nicht"

Kann man sich jetzt in Deutschland einen "radikalen" Neuanfang in der SPD vorstellen – ohne dass sie aus der Regierung scheidet?

19.08.2019 | Axel Troost, Vorstandssprecher ISM

Allerorten sortieren sich die Sozialdemokraten „irgendwie“ neu. Man kann ja derzeit auch bewundern was in Italien mit der PD passiert – zusammen mit der Bewegung 5 Sterne. Es ist wieder erlebbar, wie es einfach funktioniert, wenn „von oben“ ein Schalter umgelegt wird – und dann alle „gewendet“ weiter funktionieren. Wir konnten dieses „Schauspiel“ bei der von einem Schröder mit autoritä... Mehr

Rückblick auf unsere Konferenz "Die Politik der Vielen"

20.06.2019

  Ein kleiner Rückblick auf unsere Konferenz am Wochenende: Wir freuen uns, dass so viele Menschen in den Workshops, bei der Abendveranstaltung, auf dem Podium, im Publikum und in den Pausen diskutiert und zusammen nach vorne geblickt haben. Ganz vielen Dank insbesondere an die vielen Referent*innen, die Impulse aus den sozialen Bewegungen in die Workshops getragen haben. Die Politik der Vie... Mehr

...und zweitens als man denkt!

Diskussionspapier des ISM zur Konferenz "Die Politik der Vielen"

13.06.2019

Das ISM analysiert die Gründe und Chancen des neuen Höhenflugs der Grünen und lädt zur Diskussion auf der Konferenz "Die Politik der Vielen" ein Mehr

Die Politik der Vielen

15.03.2019

Crossover-Konferenz für den Aufbruch in eine solidarische Moderne 15.-16. Juni 2019, Berlin, Centre Français   Politische Alternativen sind kraftvoll, wenn sie von unten kommen – wenn sie die Sprache der Vielen sprechen. Zahlreiche neue soziale Bewegungen und solidarische Praktiken beherrschen diese Vielstimmigkeit und verbinden soziale, ökologische, ökonomische, kulturelle, feministische ... Mehr

Solidarisch gegen die Diffamierung von Verantwortlichen der Broschüre zu Ungleichwertigkeit und frühkindlicher Pädagogik

11.12.2018

 Die Amadeu Antonio Stiftung hat eine Broschüre mit dem Titel "Ene, mene, muh – und raus bist du! Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik" für das Handlungsfeld Kindertagesbetreuung veröffentlicht, die auf neue Herausforderungen im Umgang mit Abwertungen, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus eingeht. Unter anderem werden die Autorin Esther Lehnert, Professorin an der Alice-Salomon-Ho... Mehr

#unteilbar

Demonstration am 13. Oktober, 13 Uhr in Berlin – Solidarität statt Ausgrenzung – Für eine offene und freie Gesellschaft!

28.08.2018

Demonstration am 13. Oktober, 13 Uhr in Berlin – Solidarität statt Ausgrenzung – Für eine offene und freie Gesellschaft! Wir unterstützen den Aufruf #unteilbar als Erstunterzeichnerinnen. Mehr

Epochenthema Migration - Die Mosaiklinke in der Zerreißprobe

Ein Beitrag von Hans.Jürgen Urban

23.08.2018 | Hans-Jürgen Urban

Epochenthema Migration   Die Mosaiklinke in der Zerreißprobe?   Der Text ist zuerst erschienen in "Blätter für deutsche und internationale Politik 9/2018"   Immer wieder taucht in linken Verständigungsdebatten der Begriff der Mosaiklinken auf. Entstanden ist er im Kontext der klassischen Frage, was unter den Bedingungen des Gegenwartskapitalismus „links“ sei und an welche... Mehr

Seenotrettung ist kein Verbrechen

03.07.2018

Das Sterben im Mittelmeer geht weiter. Hunderte von Menschen sind in den letzten Wochen ertrunken. Die Todeszahlen steigen. Die zivile Seenotrettung leistet einen enormen Beitrag gegen diese humanitäre Krise und verdient Solidarität und konkrete Unterstützung. Mehr

Solidarität statt Heimat

Ein Aufruf gegen Rassismus in der öffentlichen Debatte

19.06.2018

Zusammen mit medico international und kritnet - Netzwerk für kritische Migrations- und Grenzregimeforschung haben wir einen Aufruf verfasst, mit dem wir der zunehmenden Polarisierung von rechts in den Debatten um Migration und Asyl etwas entgegensetzen möchten. Mehr

„Sammlungsbewegung kann nur in der Gesellschaft entstehen"

Institut Solidarische Moderne stellt sich gegen Wagenknecht und Lafontaine

15.01.2018

Mit Erstaunen haben wir den Vorschlag für eine „neue linke Sammlungsbewegung", bestehend aus unzufriedenen Mitgliedern der drei linken Parteien, zur Kenntnis genommen, den Oskar Lafontaine und Sarah Wagenknecht unterbreitet haben. Erstaunt sind wir deswegen, weil das Institut Solidarische Moderne wie keine andere Institution für die Suche nach einem Crossover-Projekt einer Mosaiklinken steht. Wir denken dabei gar nicht, dass Monopol auf eine solche Suche zu haben. Wir wissen nur, dass sie sich nicht per Akklamation bewerkstelligen lässt. Mehr

Lesenswert

Vai!

Ein politisches Protokoll der ISM-Vorstandssitzung

19.11.2017

Am Wochenende vom 28. bis 29. Oktober 2017 trafen sich Mitglieder von Vorstand und Kuratorium, der Geschäftsstelle und des engeren Umfelds in Berlin zu mehreren intensiven Gesprächsrunden, um das weitere Vorgehen nach der Bundestagswahl im September 2017 zu debattieren. Mehr

Links bleibt alles noch zu beginnen

Thesen des ISM nach der Bundestagswahl und erster Aufruf für einen Crossover-Kongress in 2018

06.10.2017

Im neuen Thesenpapier der Denkwerkstatt wird die Bundestagswahl als verpasste Chance für Links analysiert. Das ISM ruft auf, zu politischen Foren und einem großem linken crossover Kongress in 2018. Mehr

Wer wir sind und was wir wollen

Solidarische Einwanderungsgesellschaft: Wer ist eigentlich Wir?

Abschluss und Dokumentation der Reihe "Mehrheit sucht Regierung"

20.09.2017

In guter Crossover-Tradition diskutierten die drei Parteipolitikerinnen Katja Kipping, Gesine Schwan und Simone Peter mit der Aktivistin Newroz Duman und dem Hochschullehrer Stephan Lessenich am 4. September in Berlin über eine "Solidarische Einwanderungsgesellschaft". Es ging um die Grenzen des Nationalstaates, die Grenzen des Wahlrechts, um die AfD, die Fusion und das Oktoberfest, um das Wir in einer globalen Welt, um Sprachkurse und Fluchtursachen. Mehr

Solidarisches Europa - Wo leben wir?

Mehrheit sucht Regierung 2/3

20.06.2017

Die zweite Runde unserer Reihe "Mehrheit sucht Regierung". Wer ist eigentlich das "Wir" im Wahlkampfslogan der CDU? Warum müssen wir unsere "imperiale Lebensweise" überwinden? Welche hoffnungsvollen Veränderungen beginnen in den "rebel cities"? In Frankfurt am Main sprachen Imran Ayata, Ulrich Brand, Daphne Büllesbach und Sonja Buckel über ein mögliches solidarisches Europa. Mehr

Solidarische Moderne - Wie wollen wir leben?

6. Mai 2017, Stuttgart: Mehrheit sucht Regierung 1/3

14.06.2017

Clip unserer der Veranstaltung im Württembergischer Kunstverein Stuttgart vom 6. Mai 2017. Mit Daniel Loick, Philosoph. Eva von Redecker, Philosophin. Bernd Riexinger, Vorsitzender DIE LINKE. Ceren Türkmen, Soziologin. Moderation: Thomas Seibert. Mehr