Hans-Jürgen Urban ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall und im ISM-Kuratorium. In der neuen Ausgabe des Jacobin-Magazins plädiert er dafür, Klimabewegung und Klassenkampf nicht gegeneinander auszuspielen, sondern zusammenzudenken. Soziale und ökologische Fragen müssen - ganz im Sinne einer Mosaik-Linken - zusammen diskutiert werden. Mehr

Und die Welle des Protests wird immer größer, endlich auch in Deutschland und Österreich. Es ist eine weltweite Welle feministischer Streikbewegungen nicht allein gegen Gewalt an Frauen*. Diese Gewalt wird in polit-ökonomische Zusammenhänge gestellt, es wird gegen neoliberale Ausbeutung und gegen Extraktivismus gestreikt sowie gegen Autoritarismus und antifeministische Politiken. Mehr

Die Aufgabe einer linken Regierung müsste es sein, die neuen gelebten emanzipatorischen Praxen aufzugreifen und damit ihre Verbreiterung zu unterstützen. Das wäre dann ein kleiner erster Schritt in eine Transformation. In meinen Augen heißt das: die Annahme der Vielfalt, die Bereitschaft, von anderen Kämpfen zu lernen, sich solidarisch aufeinander zu beziehen und nicht die eine Antwort auf alles zu erwarten, sondern diese in den konkreten Kämpfen kollektiv zu entwickeln. Dies könnte zu einem Fundament beitragen, auf dem ein progressives Transformationsprojekt stehen kann. Mehr

Wir haben das Institut Solidarische Moderne zu einer Zeit gegründet, als eine rot-grün-rote Koalition noch über eine gesellschaftliche Mehrheit verfügte. Ihr Zustandekommen wurde dann aber von den Parteien verfehlt, die sie hätten bilden sollen. Wir haben in einer solchen Koalition, das war und ist unser wichtigster Punkt, ein Ganzes gesehen, das mehr wäre als die Summe seiner Teile, mehr wäre also als die sozialdemokratische, die grüne und die Partei der Linken je nur für sich. Unser Ziel war und ist es, diesem Ganzen einerseits zum Ausdruck und andererseits zu einer Perspektive seiner Durchsetzung zu verhelfen. Mehr

Rojava steht für einen alternativen Gesellschaftsentwurf, der die Themen Demokratie, Feminismus und Ökologie miteinander verbindet. Die Linke in Europa kann von dieser Herangehensweise lernen, wie gesellschaftliche Emanzipationsprojekte organisiert werden können - ganz im Sinne eines neuen Internationalismus. Mehr

Umweltprobleme sind immer soziale Probleme, sie haben immer mit Macht zu tun, sie haben mit Reichtum, mit Eigentum und mit Verteilung zu tun. Und mit Ungerechtigkeit. Ich mag tatsächlich den Begriff Umweltgerechtigkeit oder Klimagerechtigkeit lieber, weil da gezeigt wird: Diese Fragen sind nicht trennbar. Mehr

Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik und Regionalpolitik müssen eine viel größere Rolle spielen, als das bisher der Fall war. Die Transformationsprozesse in der Arbeitswelt lassen sich rein marktwirtschaftlich keineswegs lösen. Hier brauchen wir einen Staat, der eingreift, Einfluss nimmt, der aber auch Finanzkraft haben muss. Mehr

Rechtsextremismus und Rechtspopulismus sind eine Gefahr für unsere Demokratie. Und das nicht erst durch die Proteste gegen Geflüchtete, den erstarkenden Antisemitismus und Antifeminismus und die Wahlerfolge der Alternative für Deutschland (AfD). Was ist das gefährliche an der aktuellen Entwicklung und welches Potenzial liegt in (post-)migrantischen Bündnissen, dem Rechtsruck zu begegnen? Mehr

Die Bedrohung durch die Corona-Pandemie hat im Institut Solidarische Moderne Diskussionen angeregt, Unsicherheit und Ambivalenzen ausgelöst. Sie hat uns aber vor allem darin bestätigt, gerade jetzt die richtigen Fragen zu stellen, begonnene Kämpfe weiterzuführen, uns im linken Mosaik zu ermächtigen, progressive Antworten zu finden und unserer selbsternannten Aufgabe als linker Programmwerkstatt für einen sozial-ökologischen Wandel gerecht zu werden. Mehr

Das Coronavirus stellt unser Leben auf den Kopf. Und das alles in einem gewaltigen Umfang und atemberaubenden Tempo. Aber die Frage wird immer lauter gestellt: Wie geht es in der EU nach der Krise weiter? Gibt es ein Zurück zum Davor – also wieder Austeritätspolitik? Oder finden die Gruppen von Menschen oder die Gesellschaften zusammen neue solidarische Antworten für Europa? Mehr

Zu Beginn der Krise wurde auf Frauen geschaut, die alles am Laufen halten. Das sollte geschätzt werden. Stattdessen kam Homeschooling. Ein Plädoyer für mehr Wut. Fußböden, auf die vor lauter Spielzeug, Klamotten und Papierstapeln nicht mehr getreten werden kann, Homeschooling, verdrecktes Geschirr, Videokonferenzen, Kindertränen, gestresste Kolleginnen, das Kleinschneiden von Äpfeln, heruntergefallene Tassen, ein stetig plingendes Arbeitsmailfach und das alles gleichzeitig - fünfzehn Stunden ohne Pause. Erschöpfung, Müdigkeit, Wut. Wut von Frauen. Mehr

Gestern vor 75 Jahren endeten Krieg und NS-Herrschaft. Doch Faschismus ist nicht Geschichte. Hass und Hetze, rassistische Gewalt und Anschläge dauern an. Das zeigen die Anschläge in Halle und Hanau und Anfang Februar bekam die Brandmauer gegen den Faschismus in Thüringen Risse. Bei den aktuellen Protesten gegen Corona-Maßnahmen mischen Rechte, Verschwörungstheoretiker*innen und Antisemit*innen mit... Mehr

Hiermit erklären wir als ISM-Vorstand, dass wir die Mitgliedschaft von Wolfgang Wodarg im Institut Solidarische Moderne mit sofortiger Wirkung suspendiert haben. Hintergrund hierfür bildet die Kooperation von Wolfgang Wodarg mit neu-rechten/rechtsextremen Medien und Organisationen. Bereits am 27.03. haben wir uns aus diesem Grund an Wodarg gewandt und ihn gebeten aus dem ISM auszutreten: „Mit E... Mehr

Gefühlt ununterbrochen reden wir derzeit im Freundeskreis, im politischen Umfeld, im ISM-Vorstand über die aktuelle Krise: bleibend unsicher und im Versuch, Haltung zu gewinnen. Einstweilen haben wir mehr Fragen als Antworten, und zunächst ist das auch gut so. Klar scheint zu diesem Zeitpunkt lediglich eines: Wir haben es mit einer globalen historischen Krise zu tun, deren Ausmaß nicht geleugnet werden kann. Mehr

Katja Kipping bezieht eindeutig Haltung als Politikerin der Partei Die Linke und geht dabei ernst und offen auf die SPD und die Grünen zu. Indem sie nicht das Trennende und die Vergangenheit betont, sondern die Chancen des Gemeinsamen. Das ist nicht wenig. Dabei werden nicht blauäugig die Differenzen ausgespart, aber die Notwendigkeit einer Verständigung auf Gemeinsamkeiten wird mit der Dringlichkeit für neue Antworten sehr gut begründet. Mehr

Der gesellschaftlichen Linken muss es gelingen, die unverzichtbare Erneuerung ihrer Zukunftsvorstellungen zu verbinden mit einem Deutungsangebot der multiplen Krisenprozesse. Zugleich muss sie konkrete Vorschläge unterbreiten, wie sich die strukturellen Defizite für einen Großteil der Bevölkerung überwinden lassen. Dazu bedarf es der Konturierung eines Sozialstaates des 21. Jahrhunderts und eines Handlungs- und Strategieplanes. Gelingt dies nicht, wird es schwierig werden, demokratische und sozialstaatliche Strukturen gegen die moderne Rechte zu verteidigen. Mehr

Der ISM-Vorstand ruft alle SPD-Mitglieder dazu auf, aktiv zu werden und gemeinsam mit ihren kommunalen Beschlussgremien den SPD-Parteivorstand, die SPD-Bundestagsfraktion sowie die SPD-Regierungsmitglieder zur sofortigen Aufnahme von Schutzsuchenden aus den griechischen Lagern aufzufordern. Mehr

Die parlamentarische Demokratie stand nach den diversen Wahlen in 2019 vor einer neuen Herausforderung. Denn in den neuen Bundesländern sind wegen der beschämenden Ergebnisse der AfD komplizierte Voraussetzungen für Regierungsmehrheiten entstanden. Um dieses Problem aufzulösen, bedarf es Mehrheiten jenseits der alten Bündnisse. Mehr

Dass es irgendwann zu einer Kooperation von CDU und FDP mit der rechtsextremen AfD kommen würde, war zu befürchten. Dass dies in Thüringen geschehen würde, wo die AfD von einem Faschisten geführt wird, ist schockierend: ein brutaler Tabubruch. Und: Es ist ein Schlag ins Gesicht der Mehrheit der Bürger*innen und Bürger Thüringens. Mehr

Wir haben das Institut Solidarische Moderne zu einer Zeit gegründet, als eine rot-grün-rote Koalition noch über eine gesellschaftliche Mehrheit verfügte. Ihr Zustandekommen wurde dann aber von den Parteien verfehlt, die sie hätten bilden sollen. Wir haben in einer solchen Koalition, das war und ist unser wichtigster Punkt, ein Ganzes gesehen, das mehr wäre als die Summe seiner Teile, mehr wäre also als die sozialdemokratische, die grüne und die Partei der Linken je nur für sich. Unser Ziel war und ist es, diesem Ganzen einerseits zum Ausdruck und andererseits zu einer Perspektive seiner Durchsetzung zu verhelfen. Mehr

Klimagerechtigkeit, Mobilitätswende, Enteignungsdebatte, Mietendeckel: Linke Ideen werden überall breit diskutiert. Das zeigt auch die Wahl der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die ein Ende der "Schwarzen Null" und die Überwindung der Hartz IV-Sanktionen fordern. Es ist allerhöchste Zeit, diese kleineren und größeren Aufbrüche zu vernetzen und dem Drift ins rechte Sp... Mehr

Wer darf kommen, wer wird ausgeschlossen und wer darf mitbestimmen in der Demokratie? Stephan Lessenich, Professor für Soziologie an der LMU München und ISM-Kuratoriumssprecher, zeigt in seinem neuen Buch "Grenzen der Demokratie. Teilhabe als Verteilungsproblem", dass die existierenden Demokratien auf einem System der Grenzziehungen basieren - der sozialen Ausgrenzungen ebenso wie der ökologischen Entgrenzungen. Mehr

Franziska Drohsel ist Vorstands- und Gründungsmitglied im Institut Solidarische Moderne. Von 2007 bis 2010 war sie Bundesvorsitzende der Jusos. In dem im Folgenden wiedergegebenen Gastbeitrag im Tagesspiegel vom 4. Dezember plädiert sie gegen die vermeintliche Sachzwanglogik eines Verbleibs in der GroKo und für eine mutige Politik der Veränderung in der SPD. Mehr

Die Krise der Demokratie kann nicht auf den Wahlerfolg rechtspopulistischer Parteien reduziert werden. Die Industriegesellschaft basiert auf den politischen, ökonomischen und sozialen Ausschluss von Menschen. Stephan Lessenich aus dem ISM-Kuratorium hat einen Text in der Le Monde diplomatique veröffentlicht. Mehr

Kann es unsere Aufgabe sein, in den Chor einzustimmen, der singt, dass wir „gerade noch einmal davon gekommen" seien? Dass „nur" 23,4% der Stimmen an eine Partei gingen, deren Spitzenkandidat mit hochrichterlicher Deckung „Faschist" genannt werden darf? Das ISM bezieht Position zur Wahl in Thüringen und zieht analytische Schlüsse für den Kampf um einen demokratischen, progressiven, emanzipatorischen Wandel. Mehr

Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen in Rojava und rufen auf, die Solidaritätserklärung von medico international zu unterzeichnen und für Nothilfe zu spenden. "Der türkische Angriff auf Rojava stellt auch einen Angriff auf uns dar", erklärt ISM-Vorstandsmitglied Kerem Schamberger. "Die Menschen dort kämpfen für eine neue Form von partizipativer Demokratie, gegen das Patriarchat und für eine ökologische Gesellschaft." Mehr

Kunst, Politik und Religion vereinen sich im Projekt eines Neuen Evangeliums, das die Lage von Sklavenarbeiter*innen in Europa skandalisiert. Ein Bericht von ISM-Vorstandsmitglied Thomas Seibert. Die Stadt Matera im äußersten Süden Italiens ist in diesem Jahr Kulturhauptstadt Europas. Das Motto, das sie sich dazu erwählt hat, zielt auf die Zukunft und feiert sie als eine offene Zukunft. Der T... Mehr

Während Vertreter*innen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ in Europa auf höchster Ebene mit Staatsoberhäuptern konferieren, bei den Vereinten Nationen in Genf verkehren und Bilder von YPJ-KämpferInnen im Europaparlament ausgestellt werden, wird Solidarität in Bayern kriminalisiert und verfolgt. Mehr

Dieser Herbst beginnt mit Trauer. Wir trauern um unser Vorstandsmitglied und unsere Schatzmeisterin Ulrike Breth.  Sie ist nach längerer Krankheit am 2. September gestorben.  Ulrike war Gründungsmitglied des ISM und seit 2014 in unserem Vorstand als unsere beste Schatzmeisterin aktiv. Ihr ist es immer gelungen, uns trotz des sehr schmalen Budgets Mut zu machen, dass wir unsere Projekte... Mehr

Für Thüringen bleibt zu hoffen, dass der Schock über die Wahlergebnisse für die AfD in den beiden Ländern zu dem Bewusstsein führt, dass es im Osten auch ganz anders gehen kann - nämlich ökologisch, demokratisch und gerecht. Mehr

In ihrer Kampagne „Fortschritt, Wachstum und Klimaschutz“ hat die einflussreiche arbeitgeberfinanzierte Lobbyorganisation Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) Thesen entwickelt, die einen Angriff auf die Forderungen der Klimabewegung und auf die wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Klimawandel darstellen. Mehr

Allerorten sortieren sich die Sozialdemokraten „irgendwie“ neu. Man kann ja derzeit auch bewundern was in Italien mit der PD passiert – zusammen mit der Bewegung 5 Sterne. Es ist wieder erlebbar, wie es einfach funktioniert, wenn „von oben“ ein Schalter umgelegt wird – und dann alle „gewendet“ weiter funktionieren. Wir konnten dieses „Schauspiel“ bei der von einem Schröder mit autoritärem „Basta“ gegenüber Gewerkschaften bei seiner „Agenda 2010“ bis in die Gewerkschaften hinein miterleben, wo einem, soweit man noch durchaus mit eigenem Verstand als Gewerkschafter ausgestattet war, der Atem angesichts der Schröderschen Wende stockte. Mehr

  Ein kleiner Rückblick auf unsere Konferenz am Wochenende: Wir freuen uns, dass so viele Menschen in den Workshops, bei der Abendveranstaltung, auf dem Podium, im Publikum und in den Pausen diskutiert und zusammen nach vorne geblickt haben. Ganz vielen Dank insbesondere an die vielen Referent*innen, die Impulse aus den sozialen Bewegungen in die Workshops getragen haben. Die Politik der Vie... Mehr

Das ISM analysiert die Gründe und Chancen des neuen Höhenflugs der Grünen und lädt zur Diskussion auf der Konferenz "Die Politik der Vielen" ein Mehr

Crossover-Konferenz für den Aufbruch in eine solidarische Moderne 15.-16. Juni 2019, Berlin, Centre Français   Politische Alternativen sind kraftvoll, wenn sie von unten kommen – wenn sie die Sprache der Vielen sprechen. Zahlreiche neue soziale Bewegungen und solidarische Praktiken beherrschen diese Vielstimmigkeit und verbinden soziale, ökologische, ökonomische, kulturelle, feministische ... Mehr

Die Amadeu Antonio Stiftung hat eine Broschüre zu Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik für das Handlungsfeld Kindertagesbetreuung veröffentlicht, die auf neue Herausforderungen im Umgang mit Abwertungen, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus eingeht. Die Autorin Esther Lehnert, Professorin an der Alice-Salomon-Hochschule und Vorstandsmitglied des ISM, sowie Familienministerin Franziska Giffrey, die das Vorwort verfasst hat, werden aktuell von einer rechten Hasstirade im Netz überzogen. Wir solidarisieren uns hiermit nachdrücklich mit den Mitarbeiter*innen der AAS und den Verfasser*innen dieser Handreichung. Mehr

Demonstration am 13. Oktober, 13 Uhr in Berlin – Solidarität statt Ausgrenzung – Für eine offene und freie Gesellschaft! Wir unterstützen den Aufruf #unteilbar als Erstunterzeichnerinnen. Mehr

Epochenthema Migration   Die Mosaiklinke in der Zerreißprobe?   Der Text ist zuerst erschienen in "Blätter für deutsche und internationale Politik 9/2018"   Immer wieder taucht in linken Verständigungsdebatten der Begriff der Mosaiklinken auf. Entstanden ist er im Kontext der klassischen Frage, was unter den Bedingungen des Gegenwartskapitalismus „links“ sei und an welche... Mehr

Das Sterben im Mittelmeer geht weiter. Hunderte von Menschen sind in den letzten Wochen ertrunken. Die Todeszahlen steigen. Die zivile Seenotrettung leistet einen enormen Beitrag gegen diese humanitäre Krise und verdient Solidarität und konkrete Unterstützung. Mehr

Zusammen mit medico international und kritnet - Netzwerk für kritische Migrations- und Grenzregimeforschung haben wir einen Aufruf verfasst, mit dem wir der zunehmenden Polarisierung von rechts in den Debatten um Migration und Asyl etwas entgegensetzen möchten. Mehr

Wie kann Europas Linke den Rechtsrutsch stoppen? Mit verschärftem Klassenkampf allein jedenfalls nicht, sagt Thomas Seibert. Der Frankfurter Philosoph und Aktivist über emanzipatorische Strategien, die Anpassungsfähigkeit des Kapitalismus – und unverhandelbare Positionen in der Migrationspolitik. Mehr

Mit Erstaunen haben wir den Vorschlag für eine „neue linke Sammlungsbewegung", bestehend aus unzufriedenen Mitgliedern der drei linken Parteien, zur Kenntnis genommen, den Oskar Lafontaine und Sarah Wagenknecht unterbreitet haben. Erstaunt sind wir deswegen, weil das Institut Solidarische Moderne wie keine andere Institution für die Suche nach einem Crossover-Projekt einer Mosaiklinken steht. Wir denken dabei gar nicht, dass Monopol auf eine solche Suche zu haben. Wir wissen nur, dass sie sich nicht per Akklamation bewerkstelligen lässt. Mehr