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IG-Metall-Vorstand Hans-Jürgen Urban über die Herbstproteste des DGB, die Notwendigkeit eines sozial-ökologischen Umbaus und das Problem, dafür Mehrheiten zu finden, im Gespräch mit der Tom Strohschneider, Redakteur der Wochenzeitung der Freitag.

Katja Dörner MdB, familienpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, und Johannes Angermüller, Professor für Soziologie an der Universität Mainz, sehen das Ziel, an Schulen länger gemeinsam zu lernen, nicht als gescheitert an. Der Volksentscheid muss in seiner bildungspolitischen Bedeutung klar relativiert werden. Längeres gemeinsames Lernen ist weiterhin gesellschaftlich gewollt und mehrheitsfähig.

Das Institut Solidarische Moderne beendet seine Gründungsphase mit der Wahl eines neuen Vorstandes. Auf der 1. Mitgliederversammlung des Instituts am 26. Juni 2010 wurden die fünf VorstandssprecherInnen wiedergewählt, ebenso wie neue VorstandsbeisitzerInnen und die KuratoriumsprecherInnen.

Katja Kipping, Vorstandssprecherin des Instituts Solidarische Moderne und Stellvertretende Parteivorsitzende der Linkspartei, über die Ansätze und die Ziele der Solidarischen Moderne.

Eine zeitgemäße Aufnahme der Crossover-Idee muss die alten Zöpfe der Mitte-Links-Regierungen der neunziger Jahre abschneiden. Die neue Mitte, ordoliberale "Balance" zwischen Markt und Staat, Drangsalierung der Erwerbslosen, aktivierende Sozialpolitik – all das ist zu Recht diskreditiert und gescheitert. Im Mittelpunkt der aktuellen Crossover-Diskussion muss die Frage stehen, wie das linke Lager eine wirkliche Reformperspektive (Energiewende, demokratischer Sozialstaat, friedliche Außenpolitik) entwickeln kann, die Grundlage für die Konstitution eines gesellschaftlichen Lagers ist, das einem Postneoliberalismus den Weg bereitet.

Andrea Ypsilanti im Interview mit der Internetzeitung NGO-Online über anstehende Aufgaben und die politischen Ziele des Instituts Solidarische Moderne.

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"Es gibt kein wirklich geschlossenes Politikkonzept, das eine Alternative darstellen würde zu dem, was wir heute in der Politik erleben. Und deshalb ist es wichtig, dass wir Wert darauf gelegt haben, dass wir nicht Antworten auf tagespolitische Ereignisse suchen, sondern dass wir uns Zeit nehmen sehr ausführlich über geschlossene Politikkonzepte zu diskutieren. [...] Das ist bestimmt keine Arbeit, die morgen ein Ergbnis zeigt und wir nehmen und jetzt die Zeit, fern von Tagespolitik über eine Vision für Gesellschaft zu diskutieren."

Ohne große Vorwarnung gründete sich Ende Januar das Institut Solidarische Moderne (ISM). Der linke Think Tank sorgte medial für einigen Wirbel. Nicht zuletzt deshalb, weil das Institut mit Andrea Ypsilanti (SPD), Katja Kipping (Die LINKE) und dem ehemaligen attac-Aktivisten Sven Giegold (Die Grünen) auch ein rot-rot-grünes Projekt vorwegnimmt. Bei Thomas Seibert, einem Sprecher des ISM, Aktivist bei IL (Interventionistische Linke) und attac sowie Autor von Krise und Ereignis (ak 546) hakte Ingo Stützle kritisch nach. Aus: ak Analyse & Kritik - Zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 547 / 19.2.2010

taz: Herr Krumbiegel, Sie haben am Sonntag den ersten rot-rot-grünen Thinktank, das Institut Solidarische Moderne mitgegründet. Warum?

Der Zustrom an neuen Mitgliedern ist ungebrochen und beweist, wie groß das Bedürfnis nach einer gemeinsamen Diskussion über Alternativen zum Neoliberalismus ist. Wir freuen uns weiter über Unterstützung - aus der Gesellschaft, aus der Wissenschaft, aus Kunst und Kultur, von GewerkschaftlerInnen und (NGO-)AktivistInnen, von solidarischen UnternehmerInnen und StudentInnen, von Parteimitgliedern, von allen, von Ihnen und von Euch!