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Das Institut Solidarische Moderne in der Presse

Die Gründung des ISM ist in den Medien auf breite Aufmerksamkeit gestoßen

Ummittelbar vor der Gründung berichtete bereits die Süddeutsche Zeitung vorab von dem bevorstehenden Zusammenschluss von Politikern aus SPD, Grünen und Linkspartei, sowie Wissenschaftlern, Gewerkschaftlern und politisch engagierten Bürgern zum Institut Solidarische Moderne e.V.: "Es ist sicher kein Zufall, dass Leute aus allen drei Parteien dabei sind", sagt Giegold. Ein Linksbündnis sei derzeit in der Öffentlichkeit relativ unbeliebt und müsse vorbereitet werden. "Diese Vorbereitung hat es bei Rot-Grün nicht gegeben", sagt Giegold, "damals ist die Mehrheit eher hoppladihopp entstanden und es gab zuvor keine breite Debatte, was man sich von einem solchen Projekt erwartet." Auch deswegen sei Rot-Grün auf "Abwegen" gelandet. Ein mögliches Linksbündnis, so kann man seine Worte deuten, muss inhaltlich besser untermauert sein."

Auch die Vorstandssprecherinnen Katja Kipping und Andrea Ypsilanti, sowie Kuratoriumssprecher Dr. Hermann Scheer erklären in Interviews mit dem Freitag, der Frankfurter Rundschau und dem Internet-Portal NGO-Online Sinn, Zweck und Aufgaben des Instituts, das nun seine Arbeit aufnimmt.

Jungle World begrüßt die Idee, innerhalb des linken Lagers parteiübergreifend an Inhalten und der Entwicklung gemeinsamer Konzepte zu arbeiten statt auf auf der Ebene taktischer Koalitions-Gedankenspiele zu bleiben: "Im Gegensatz allerdings zur sowohl inhaltlich als auch personell an Avantgardismus kaum zu unterbietenden »Oslo-Gruppe« soll es beim ISM nicht lediglich um die Verständigung über mögliche Kompromisse, also die Einübung von Koalitionsgesprächen, gehen, sondern darum, »fernab der Tagespolitik über eine Vision für eine neue Gesellschaft zu diskutieren«, so Ypsilanti. Der Vorstellung von »Politik mit dem Rechenschieber« (Christoph Spehr in der Jungle World Nr. 5/2010) seitens der »Oslo-Gruppe« wollen die Initiatoren des ISM den Anspruch entgegenhalten, »Konzepte zu entwickeln, die darauf abzielen, parlamentarische Mehrheiten zu finden«."

Der Freitag mutmaßt schließlich, dass mit der Gründung des ISM möglicherweise sogar eine neue Form politischer Interessenbildung fernab der traditionellen Parteien geschaffen werde: "Vielleicht wird der Gewinn der neuesten Welle von Crossover aber weniger in einem Ergebnis zu suchen sein, wie man es sich bisher vorstellte, einer Regierungsbildung also. Sondern in der Veränderung des Politischen selbst. Man schlage, hat Sven Giegold von den Grünen bei der Vorstellung des Instituts Solidarische Moderne gesagt, ein "neues Kapitel der Form politischer Zusammenarbeit" auf."