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Zwei Anträge zu den Sanktionen bei Hartz IV waren am 6. Juni 2011 Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag. Prof. Lessnich war als Sachverständiger geladen. Mehr

Forum „Der Ende des Wachstums? Aufbruch in eine solidarische grüne Moderne" auf dem Evangelischen Kirchentag, 2. Juni 2011 in Dresden Mehr

Die spanische Protestbewegung protestiert nicht nur, sondern hat auch konkrete Vorschläge zur Veränderung der politischen und sozialen Verhältnisse in Spanien. Nachfolgend dokumentieren wir die ins Deutsche übersetzten Forderungen. Mehr

Der griechische Europaabgeordnete Michail Tremopoulos (EFA / Grüne) hat einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel geschrieben, in dem er Frau Merkel eindringlich vor den Folgen ihrer populistischen Kehrtwende warnt. Mehr

Bundes- und Landespolitikerinnen von Grünen, SPD und Linken haben gemeinsam mit dem niedersächsischen DGB-Landesvorsitzenden Hartmut Tölle in Hannover über solidarische Alternativen zur Politik von Schwarz-Gelb diskutiert. Einig waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Podiumsdebatte darin, dass es 2013 in Niedersachsen und im Bund einen echten Politikwechsel geben muss. Mehr

ISM-Vorstandssprecher Thomas Seibert und Kuratoriumssprecherin Sonja Buckel kommentieren in der Onlineausgabe der Wochenzeitung der Freitag den Verbleib von Sarrazin in der SPD und begründen, warum in einer solchen Lage von links her Zurückhaltung noch nie geholfen habe und warum sich den Verhältnissen widersetzen müsse, für den der Fall Sarrazin nur ein Symptom sei. Denn „auch nach der neuesten Pirouette im Fall des Thilo Sarrazin bleibt gültig, dass der eigentliche Skandal nicht in den Einlassungen des Weiterhin-Sozialdemokraten liegt, sondern in der Deckung, die ihm unten wie oben gewährt wird." Sie sei auch der Grund, warum nicht zur Tagesordnung übergegangen werden dürfe. Mehr

"Das ist die Macht der alten Energiekonzerne. Geld regiert die Welt. Das muss jeder wissen, der uns zuhört! Das ist das Problem heute. Da wo die Milliarden sitzen und die Milliardengewinne, dort wird auch die Politik am meisten beeinflusst. Ich bin als früherer Christdemokrat immer der Meinung, dass wir mehr Demokratie brauchen. Dezentral – in der katholischen Soziallehre heißt das Subsidaritätsprinzip: Das, was unten gemacht werden kann, soll unten an der Basis der Gesellschaft gemacht werden. Deshalb dezentrale, kleine Einheiten für die Energieversorgung von unten." Das vollständige Interview finden Sie auf der Website des Onlineportals agitano - auch als Audio-Datei. Mehr

In den vergangen Tagen beschäftigten sich einige Zeitungen und Blogs mit dem Thema Crossover im Allgemeinen und mit unserer Arbeit im Besonderen. Eine Übersicht. Mehr

Der Atomunfall in Japan hat uns wieder einmal deutlich werden lassen, wie dringend notwendig eine Engergiewende ist. Aus diesem Grund veröffentlichen wir hier eine Rezension von Dr. Franz Alt über das letzte Buch Hermann Scheers. Dieser Text wurde ursprünglich auf der Sonnseite veröffentlicht. Mehr

In Deutschland bestreitet ja niemand mehr, dass der 100-prozentige Umstieg auf erneuerbare Energie nötig und möglich ist. Gestritten wird aber in den nächsten Tagen und Wochen mit Sicherheit über das Tempo des Umstiegs vom Atom- und Öl- ins Solarzeitalter. Wie aber könnte der Umstieg konkret und praktisch aussehen? Mehr

Thomas Seibert im Gespräch mit dem ND über die Arbeit des ISM, den neuen rot-grünen Thinktank von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und der Grünen Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke die Möglichkeiten und Grenzen einer linken Regierung, sowie über seine Gründe als Bewegungsaktivist, beim ISM mitzuwirken. Das vollständige Interview kann auf der Website des Neuen Deutschland gelesen werden. Mehr

Der Denkanstoß unterbreitet Vorschläge wie die Europäische Union gesamtwirtschaftlich auf die Euro-Krise reagieren sollte. Ohne einen Abbau der Leistungsbilanzungleichgewichte wird die Euro-Zone nicht überleben. Wir brauchen einen wirksamen Sanktionsmechanismus nicht nur für Defizitländer wie Griechenland, sondern auch für Überschussländer wie Deutschland, so Axel Troost und Lisa Paus. Mehr

Wir begrüßen die Gründung eines rot-grünen Koordinierungsbüros und freuen uns, dass das Institut Solidarische Moderne offensichtlich als Vorbild diente. Wir bewerten die Gründung einfach als einen anderen Ansatz. Das ISM unterscheidet sich allerdings von dieser Neugründung. Mehr

8682 Menschen haben unseren Aufruf "Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat" unterzeichnet. Das ist ein wichtiges Zeichen gegen die Atomwirtschaft und zur Verteidigung des demokratischen Rechtsstaat. Anlässlich der Demonstration "Atomkraft am 18.9.2010: Schluss jetzt" beenden wir unsere Aufruf-Aktion. Unser Vorstandssprecher Sven Giegold überreichte den Initiatoren der Demonstration die Unterschriften. Wir hoffen, dass sich weiterhin viele Menschen aktiv in diese wichtige energiepolitische Auseinandersetzung einmischen werden. Mehr

Das Positionspapier des ISM-Vorstands zum Thema Wikileaks wurde am Montag (20.12.2010) mit Jakob Augstein, Verleger und Herausgeber der Wochenzeitung der Freitag; Dr. Dieter Deiseroth, Bundesverwaltungsrichter und Experte für Whistleblowing und Rudolf Dressler, ehem. Botschafter Deutschlands in Israel, Kuratoriumsmitglied des ISM, diskutiert. Unsere Mitglieder konnten sich in die Telefonkonferenz einbringen. Die Telefonkonferenz dauerte ca. 1 Stunde. Sie steht zum Download bereit. Mehr

Kapitalanleger aus aller Welt freuen sich seit Jahren über eine zunehmende Deregulierung des Deutschen Gesundheitswesens und sehen weitere fette Profite mit kranken Deutschen. Jetzt möchte ein in der Schweiz ansässiges Unternehmen, welches seinen Geldgebern hohe Renditen verspricht, speziell für an Schizophrenie erkrankte AOK-Versicherte in Niedersachsen ein Versorgungsnetz aufbauen. Die Initiative kommt von einem mächtigen Arzneimittel-Hersteller der einen Großteil seiner Umsätze mit Psychopharmaka macht. Mehr

vielleicht weil ich mich noch nicht damit abfinden will, dass du nicht mehr bei uns sein wirst, schreibe ich meine Gedanken direkt an dich. Mehr

Hermann Scheer ist im Alter von 66 Jahren unerwartet gestorben. Er war Gründungsmitglied und Kuratoriumssprecher des Instituts Solidarische Moderne und vom ersten Tag an dessen treibender Initiator und unverzichtbarer Berater. Er hinterlässt eine Lücke im öffentlichen Leben der Bundesrepublik Deutschland, die nicht zu schließen ist. Sein Wirken als Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler, Bundestagsabgeordneter und politischer Publizist, als Präsident von Eurosolar und General Chairman des World Council for Renewable Energy war einzigartig. Mehr

Andrea Ypsilanti im Gespräch mit weltnetz.tv über die neue Anti-Atom-Bewegung, die Gefahren der Atomwirtschaft und die Bedeutung dieser Auseinandersetzung für den demokratischen Rechtsstaat. Mehr

Unter der Überschrift "Demokratie statt Integration" widersetzen sich mehrere hundert Menschen aus dem öffentlichen Leben, aus Wissenschaft, Kultur, Zivilgesellschaft und Politik, der seit der Sarrazin-Debatte weit verbreiteten Haltung, gesellschaftliche Verhältnisse nach Kosten-Nutzen-Erwägungen durchzurechnen und Arme und MigrantInnen zur Ausschusspopulation zu erklären. Mehr

Über 300 Teilnehmer_innen kamen gestern zur Summer Factory des Instituts Solidarische Moderne nach Frankfurt, um in den 17 Workshops mit 70 Bildungsexpert_innen über bildungspolitische Probleme und Herausforderungen zu diskutieren und gemeinsam Kernthesen zu formulieren. „Das Institut Solidarische Moderne hat ein eigenes Konzept entwickelt, um Arbeitsergebnisse zu produzieren: Die Workshops haben Kernaussagen erarbeitet, die anschließend zusammengetragen wurden und in einem Redaktionsteam zu Kernthesen für ein Manifest „Bildung in der Demokratie" verdichtet wurden. Diese werden nun in den kommenden Wochen von den Delegierten der Workshops zu einem Manifest ausformuliert. Für uns war diese Vorgehensweise ein Experiment, und wir sind begeistert von der Zustimmung, die es erfahren hat ", sagte Sonja Buckel, Kuratoriumssprecherin des Instituts Solidarische Moderne. Mehr

Ende August wurde in fast allen Tageszeitungen ein "Energiepolitischer Appell" veröffentlicht. Verfasst und finanziert von den vier deutschen Stromkonzernen, die die 17 deutschen Atomreaktoren betreiben. Unterschrieben von einem illustren Kreis aus den Vorstandsetagen von Großunternehmen, von Ex-Ministern und einem Ex-Fußballprofi - alles Männer. Sie forderten von der Bundesregierung die Aufhebung des sogenannten Konsenses über den Atomausstieg und die Laufzeitverlängerung. Gesagt, getan. Den Appell nahm das Institut Solidarische Moderne (ISM) zum Anlass, den Aufruf "Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat" zu initiieren - mit inzwischen fast 8.000 Unterschriften. Über Intention des Aufrufs sprach analyse&kritik mit Astrid Rund, Erstunterzeichnerin des Aufrufs und Kuratoriumsmitglied des ISM. Mehr

IG-Metall-Vorstand Hans-Jürgen Urban über die Herbstproteste des DGB, die Notwendigkeit eines sozial-ökologischen Umbaus und das Problem, dafür Mehrheiten zu finden, im Gespräch mit der Tom Strohschneider, Redakteur der Wochenzeitung der Freitag. Mehr

Katja Dörner MdB, familienpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, und Johannes Angermüller, Professor für Soziologie an der Universität Mainz, sehen das Ziel, an Schulen länger gemeinsam zu lernen, nicht als gescheitert an. Der Volksentscheid muss in seiner bildungspolitischen Bedeutung klar relativiert werden. Längeres gemeinsames Lernen ist weiterhin gesellschaftlich gewollt und mehrheitsfähig. Mehr

Das Institut Solidarische Moderne beendet seine Gründungsphase mit der Wahl eines neuen Vorstandes. Auf der 1. Mitgliederversammlung des Instituts am 26. Juni 2010 wurden die fünf VorstandssprecherInnen wiedergewählt, ebenso wie neue VorstandsbeisitzerInnen und die KuratoriumsprecherInnen. Mehr