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Das Buch „Solidarische Bildung – Crossover: Experimente selbstorganisierter Wissensproduktion" wird im Rahmen der Buchmesse Leipzig offiziell vorgestellt. Am 15. März finden zwei Lese- und Diskussionsveranstaltungen statt, zu denen Sie herzlich eingeladen sind. Mehr

FDP-Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler führt mit seinem Ziel, die Einspeisevergütung des Erneuerbare-Energien-Gesetz zusammenzukürzen und den Solarstromausbau zu deckeln, eine ganz Zukunftsbranche an den Abgrund. Ein Plädoyer für das EEG von ISM-Kuratoriumssprecher Dr. Franz Alt. Mehr

„Wir sind heute nicht hier, um diese Operation abstrakt zu diskutieren. Es sind die Flüchtlinge, die wir ins Zentrum der Anhörung stellen möchten, die humanitäre Tragödie, die sie durchleben mussten. Wir sind hier, um über ihr Schicksal zu diskutieren, vielleicht über ihr Leben, vielleicht über ihren Tod." Mehr

Nach dem ersten Jahr in der der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Deutschen Bundestages erarbeiteten Mitglieder und ExpertInnen aus dem rot-rot-grünen Parteienspektrum ein gemeinsames Thesenpapier, dass als Extrakt der bisherigen Debatten, Expertisen und Anhörungen verstanden wird. Das Thesenpapier entstand, nachdem einzelne Mitglieder der Kommission ein Jahr lang verhinderten, dass es zu einer konsensualen Position der zur Frage kommen konnte, welchen Stellenwert das Wachstum heute für Wohlstand, Lebensqualität und Nachhaltigkeit habe. Mehr

Der Innenminister missbraucht den Verfassungsschutz als Waffe gegen politische Gegner. Wähler werden verunsichert und Kandidaten benachteiligt, meint der Bundestagsabgeordnete der Fraktion Die Linke und ISM-Vorstandsmitglied Wolfgang Nešković. Mehr

Es entwickeln sich gerade politische Aktivitäten für eine Politik, die die Großbanken entmachten und den Reichtum gerecht verteilen will und die statt auf soziale Spaltung, auf ein demokratisches, solidarisches Europa setzt. So organisieren am kommenden Samstag, dem 12.11.20011, Attac, Campact, der DGB, der Deutsche Naturschutzring, die Naturfreunde und viele andere Organisationen eine Demonstrationen in Berlin und Frankfurt am Main. Auch Jusos, Grüne Jugend und Linksjugend rufen auf. Die Occupy-DemonstrantInnen in den Städten freuen sich über die Unterstützung. Mehr

Das Kuratorium des ISM hat zwei neue Mitglieder: Prof. Dr. Ulrich Brand und Prof. Dr. Fabian Kessl werden zukünftig das Institut Solidarische Moderne in seiner politischen Arbeit beraten. Mehr

Mit Hinweisen auf einen Beitrag unseres Kuratoriumsmitglieds Prof. Andreas Fischer-Lescano über den Rechtsstreit Deutschlands mit Italien und Griechenland vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in der taz, auf ein Interview mit unserer Vorstandssprecherin Andrea Ypsilanti im Deutschlandfunk und auf die Berichterstattung über unsere Summer Factory in Kassel. Mehr

Die Macht zur Rechtssetzung liegt in den Ministerien, Parlament und Abgeordnete verzwergen. 'Wir brauchen eine Verfassungsänderung', argumentiert Wolfgang Neskovic, MdB und ISM-Vorstandsmitglied, und erläuterte Problemstand und Lösungsansatz in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 11.9.2011. Dies ist die ungekürzte, weiter bearbeitete Fassung des Meinungsbeitrages. Mehr

In einer gemeinsamen Erklärung äußern sich die Abgeordneten Dr. Gerhard Schick (Grüne), Dr. Axel Troost (Die Linke) und Manfred Zöllmer (SPD), die mit einer Delegation des Finanzausschusses China besuchten, zur aktuellen Diskussion um die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Mehr

Zwei Anträge zu den Sanktionen bei Hartz IV waren am 6. Juni 2011 Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag. Prof. Lessnich war als Sachverständiger geladen. Mehr

Forum „Der Ende des Wachstums? Aufbruch in eine solidarische grüne Moderne" auf dem Evangelischen Kirchentag, 2. Juni 2011 in Dresden Mehr

Die spanische Protestbewegung protestiert nicht nur, sondern hat auch konkrete Vorschläge zur Veränderung der politischen und sozialen Verhältnisse in Spanien. Nachfolgend dokumentieren wir die ins Deutsche übersetzten Forderungen. Mehr

Der griechische Europaabgeordnete Michail Tremopoulos (EFA / Grüne) hat einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel geschrieben, in dem er Frau Merkel eindringlich vor den Folgen ihrer populistischen Kehrtwende warnt. Mehr

Bundes- und Landespolitikerinnen von Grünen, SPD und Linken haben gemeinsam mit dem niedersächsischen DGB-Landesvorsitzenden Hartmut Tölle in Hannover über solidarische Alternativen zur Politik von Schwarz-Gelb diskutiert. Einig waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Podiumsdebatte darin, dass es 2013 in Niedersachsen und im Bund einen echten Politikwechsel geben muss. Mehr

ISM-Vorstandssprecher Thomas Seibert und Kuratoriumssprecherin Sonja Buckel kommentieren in der Onlineausgabe der Wochenzeitung der Freitag den Verbleib von Sarrazin in der SPD und begründen, warum in einer solchen Lage von links her Zurückhaltung noch nie geholfen habe und warum sich den Verhältnissen widersetzen müsse, für den der Fall Sarrazin nur ein Symptom sei. Denn „auch nach der neuesten Pirouette im Fall des Thilo Sarrazin bleibt gültig, dass der eigentliche Skandal nicht in den Einlassungen des Weiterhin-Sozialdemokraten liegt, sondern in der Deckung, die ihm unten wie oben gewährt wird." Sie sei auch der Grund, warum nicht zur Tagesordnung übergegangen werden dürfe. Mehr

"Das ist die Macht der alten Energiekonzerne. Geld regiert die Welt. Das muss jeder wissen, der uns zuhört! Das ist das Problem heute. Da wo die Milliarden sitzen und die Milliardengewinne, dort wird auch die Politik am meisten beeinflusst. Ich bin als früherer Christdemokrat immer der Meinung, dass wir mehr Demokratie brauchen. Dezentral – in der katholischen Soziallehre heißt das Subsidaritätsprinzip: Das, was unten gemacht werden kann, soll unten an der Basis der Gesellschaft gemacht werden. Deshalb dezentrale, kleine Einheiten für die Energieversorgung von unten." Das vollständige Interview finden Sie auf der Website des Onlineportals agitano - auch als Audio-Datei. Mehr

In den vergangen Tagen beschäftigten sich einige Zeitungen und Blogs mit dem Thema Crossover im Allgemeinen und mit unserer Arbeit im Besonderen. Eine Übersicht. Mehr

Der Atomunfall in Japan hat uns wieder einmal deutlich werden lassen, wie dringend notwendig eine Engergiewende ist. Aus diesem Grund veröffentlichen wir hier eine Rezension von Dr. Franz Alt über das letzte Buch Hermann Scheers. Dieser Text wurde ursprünglich auf der Sonnseite veröffentlicht. Mehr

In Deutschland bestreitet ja niemand mehr, dass der 100-prozentige Umstieg auf erneuerbare Energie nötig und möglich ist. Gestritten wird aber in den nächsten Tagen und Wochen mit Sicherheit über das Tempo des Umstiegs vom Atom- und Öl- ins Solarzeitalter. Wie aber könnte der Umstieg konkret und praktisch aussehen? Mehr

Thomas Seibert im Gespräch mit dem ND über die Arbeit des ISM, den neuen rot-grünen Thinktank von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und der Grünen Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke die Möglichkeiten und Grenzen einer linken Regierung, sowie über seine Gründe als Bewegungsaktivist, beim ISM mitzuwirken. Das vollständige Interview kann auf der Website des Neuen Deutschland gelesen werden. Mehr

Der Denkanstoß unterbreitet Vorschläge wie die Europäische Union gesamtwirtschaftlich auf die Euro-Krise reagieren sollte. Ohne einen Abbau der Leistungsbilanzungleichgewichte wird die Euro-Zone nicht überleben. Wir brauchen einen wirksamen Sanktionsmechanismus nicht nur für Defizitländer wie Griechenland, sondern auch für Überschussländer wie Deutschland, so Axel Troost und Lisa Paus. Mehr

Wir begrüßen die Gründung eines rot-grünen Koordinierungsbüros und freuen uns, dass das Institut Solidarische Moderne offensichtlich als Vorbild diente. Wir bewerten die Gründung einfach als einen anderen Ansatz. Das ISM unterscheidet sich allerdings von dieser Neugründung. Mehr

8682 Menschen haben unseren Aufruf "Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat" unterzeichnet. Das ist ein wichtiges Zeichen gegen die Atomwirtschaft und zur Verteidigung des demokratischen Rechtsstaat. Anlässlich der Demonstration "Atomkraft am 18.9.2010: Schluss jetzt" beenden wir unsere Aufruf-Aktion. Unser Vorstandssprecher Sven Giegold überreichte den Initiatoren der Demonstration die Unterschriften. Wir hoffen, dass sich weiterhin viele Menschen aktiv in diese wichtige energiepolitische Auseinandersetzung einmischen werden. Mehr

Das Positionspapier des ISM-Vorstands zum Thema Wikileaks wurde am Montag (20.12.2010) mit Jakob Augstein, Verleger und Herausgeber der Wochenzeitung der Freitag; Dr. Dieter Deiseroth, Bundesverwaltungsrichter und Experte für Whistleblowing und Rudolf Dressler, ehem. Botschafter Deutschlands in Israel, Kuratoriumsmitglied des ISM, diskutiert. Unsere Mitglieder konnten sich in die Telefonkonferenz einbringen. Die Telefonkonferenz dauerte ca. 1 Stunde. Sie steht zum Download bereit. Mehr