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Diese Einladung richtet sich an alle, die innerhalb des Instituts Solidarische Moderne politisch aktiv werden und eigene Projekte und Initiativen gemeinsam mit anderen ISM-Mitgliedern entwickeln wollen. Wenn Du dich in die Arbeit des ISM mit eigenen Ideen einbringen willst, bist Du herzlich zu unserer Projektwerkstatt eingeladen!

Ein Hinweis für diejenigen, die in den sozialen Netzwerken unterwegs sind: Neben der Facebook-Seite des ISM (www.facebook.com/solidarische.moderne), kannst Du Dich auch mit den Protagonist_innen des ISM direkt vernetzen.

Die Mitgliederversammlung am 24. Juni 2012 hat einen neuen Vorstand und neue Kuratoriumssprecher_innen gewählt. Neu in das Vorstandssprecher_innen-Gremium gewählt wurde Sabine Leidig, MdB, die künftig den Platz von Katja Kipping einnimmt. Katja Kipping bleibt jedoch weiterhin Mitglied des ISM-Vorstandes – sie wurde als Beisitzerin in den Vorstand gewählt. Auch sonst gab es weitere Neuerungen im Vorstand und bei den Kuratoriumssprecher_innnen.

Am vergangenen Wochenende sind Katja Kipping zur Vorsitzenden und Dr. Axel Troost zum stellvertretenden Vorsitzenden der Partei DIE LINKE gewählt worden. Die Wahl unserer Vorstandsmitglieder ist eine Chance, dass in ihrer Partei wie in der Gesellschaft insgesamt Positionen gestärkt werden, die für die dringend erforderliche Versöhnung von emanzipatorischen Ansätzen der klassischen und der neuen sozialen Bewegungen stehen.

Der Vorstand des Instituts Solidarische Moderne (ISM) fordert die Aufhebung des Verbots der Kundgebungen durch die Stadt Frankfurt und der Anordnung, das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank zu räumen. Die Grundrechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit müssten gewahrt werden.

Auf der Buchmesse Leipzig hat der VSA Verlag Sonja Buckel, Fabian Kessl und Andrea Ypsilanti zu einer Lesung aus dem Buch des Instituts Solidarische Moderne "Solidarische Bildung – Crossover: Experimente selbstorganisierter Wissensproduktion" an seinen Stand eingeladen.

Das Forum Wirtschafts- und Sozialpolitik hat zusammen mit der Stiftung Helle Panke - Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin unsere Vorstandssprecherin Andrea Ypsilanti zur Vorstellung unseres Positionspapiers "Sozialökologischer Gesellschaftsumbau auf dem Weg in eine Solidarische Moderne" eingeladen. Die Veranstaltung trägt den Titel: Umrisse eines sozialökologischen Gesellschaftsumbaus auf dem Wege in eine solidarische Moderne.

Das Buch "Solidarische Bildung – Crossover: Experimente selbstorganisierter Wissensproduktion" wird im Rahmen der Buchmesse Leipzig offiziell vorgestellt. Am 15. März finden zwei Lese- und Diskussionsveranstaltungen statt, zu denen Sie herzlich eingeladen sind.

FDP-Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler führt mit seinem Ziel, die Einspeisevergütung des Erneuerbare-Energien-Gesetz zusammenzukürzen und den Solarstromausbau zu deckeln, eine ganz Zukunftsbranche an den Abgrund. Ein Plädoyer für das EEG von ISM-Kuratoriumssprecher Dr. Franz Alt.

"Wir sind heute nicht hier, um diese Operation abstrakt zu diskutieren. Es sind die Flüchtlinge, die wir ins Zentrum der Anhörung stellen möchten, die humanitäre Tragödie, die sie durchleben mussten. Wir sind hier, um über ihr Schicksal zu diskutieren, vielleicht über ihr Leben, vielleicht über ihren Tod."

Nach dem ersten Jahr in der der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Deutschen Bundestages erarbeiteten Mitglieder und ExpertInnen aus dem rot-rot-grünen Parteienspektrum ein gemeinsames Thesenpapier, dass als Extrakt der bisherigen Debatten, Expertisen und Anhörungen verstanden wird. Das Thesenpapier entstand, nachdem einzelne Mitglieder der Kommission ein Jahr lang verhinderten, dass es zu einer konsensualen Position der zur Frage kommen konnte, welchen Stellenwert das Wachstum heute für Wohlstand, Lebensqualität und Nachhaltigkeit habe.

Der Innenminister missbraucht den Verfassungsschutz als Waffe gegen politische Gegner. Wähler werden verunsichert und Kandidaten benachteiligt, meint der Bundestagsabgeordnete der Fraktion Die Linke und ISM-Vorstandsmitglied Wolfgang Nešković.

Das Kuratorium des ISM hat zwei neue Mitglieder: Prof. Dr. Ulrich Brand und Prof. Dr. Fabian Kessl werden zukünftig das Institut Solidarische Moderne in seiner politischen Arbeit beraten.

Mit Hinweisen auf einen Beitrag unseres Kuratoriumsmitglieds Prof. Andreas Fischer-Lescano über den Rechtsstreit Deutschlands mit Italien und Griechenland vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in der taz, auf ein Interview mit unserer Vorstandssprecherin Andrea Ypsilanti im Deutschlandfunk und auf die Berichterstattung über unsere Summer Factory in Kassel.

Die Macht zur Rechtssetzung liegt in den Ministerien, Parlament und Abgeordnete verzwergen. 'Wir brauchen eine Verfassungsänderung', argumentiert Wolfgang Neskovic, MdB und ISM-Vorstandsmitglied, und erläuterte Problemstand und Lösungsansatz in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 11.9.2011. Dies ist die ungekürzte, weiter bearbeitete Fassung des Meinungsbeitrages.

Zwei Anträge zu den Sanktionen bei Hartz IV waren am 6. Juni 2011 Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag. Prof. Lessnich war als Sachverständiger geladen.

Forum "Der Ende des Wachstums? Aufbruch in eine solidarische grüne Moderne" auf dem Evangelischen Kirchentag, 2. Juni 2011 in Dresden

Die spanische Protestbewegung protestiert nicht nur, sondern hat auch konkrete Vorschläge zur Veränderung der politischen und sozialen Verhältnisse in Spanien. Nachfolgend dokumentieren wir die ins Deutsche übersetzten Forderungen.