Schlagwort: Demokratie

Die Chance nutzen! Nach der Griechenlandwahl

Aufruf des Vorstands des ISM

28.01.2015

Die überwältigend eindeutige Wahl der Griech_innen hat in ganz Europa die Chance eines sozialen, demokratischen und ökologischen Umbruchs eröffnet. Abgewählt wurden das Austeritätsdiktat der Troika und der Ausverkauf der Zukunft eines ganzen Landes an die Finanzmärkte. Abgewählt wurden Armut, Hunger und Krankheit. Abgewählt wurden die griechische Oligarchie, die ihr verbundene politische Klasse, die Korruption, die Hoffnungslosigkeit. Kommen wir endlich zu unserem eigenen Anfang im gemeinsamen europäischen Umbruch. Mehr

Die Chance nutzen! Nach der griechischen Wahl

Aufruf des Vorstands Institut Solidarische Moderne (english version available)

28.01.2015

Die überwältigend eindeutige Wahl der Griech_innen hat in ganz Europa die Chance eines sozialen, demokratischen und ökologischen Umbruchs eröffnet. Abgewählt wurden das Austeritätsdiktat der Troika und der Ausverkauf der Zukunft eines ganzen Landes an die Finanzmärkte. Abgewählt wurden Armut, Hunger und Krankheit. Abgewählt wurden die griechische Oligarchie, die ihr verbundene politische Klasse, die Korruption, die Hoffnungslosigkeit. Kommen wir endlich zu unserem eigenen Anfang im gemeinsamen europäischen Umbruch. Mehr

Austeritätspolitik ruiniert Wirtschaft und Gesellschaft

Interview mit Axel Trost vom 10.01.2015

12.01.2015

Schuldenschnitt oder „Grexit"? Zwei Wochen vor den vorgezogenen Neuwahlen in Griechenland, bei der das Linksbündnis SYRIZA als Favorit gilt, beschäftigt die Medien in Deutschland kaum eine andere Frage. Axel Troost war in Athen und hat mit führenden SYRIZA-Politikern gesprochen. Im Interview erklärt er, warum es zunächst nicht um einen Schuldenschnitt geht und wie SYRIZA den heruntergewirtschafteten Staat sanieren will. Es gehe gegen die verheerende Austeritätspolitik, so Trost. (English version available for download below.) Mehr

„Wir sind alle Attac!"

Erklärung des Instituts Solidarische Moderne e.V. (ISM)

22.10.2014

Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Netzwerks Attac durch das Finanzamt Frankfurt ist eine schallende Ohrfeige für demokratisches und zivilgesellschaftliches Engagement in der BRD. Dem Netzwerk, seinen 30.000 Mitgliedern und ungezählten Mitstreiter_innen im Handstreich den finanziellen Boden zu entziehen, erweist dem vom Finanzamt in Anspruch genommenen „Gemeinwohl" einen Bärendienst. Mehr

Solidarisches EUropa - Mosaiklinke Perspektiven

Buchveröffentlichung zur Summer Factory 2012

30.07.2013

Pünktlich zur Summer Factory 2013 ist beim VSA: Verlag unser Buch "Solidarisches EUropa"erschienen, in dem die Diskussionen und Ergebnisse der letzten Summer Factory zusammengetragen sind. Wissenschaftler_innen, Vertreter_innen linker Parteien sowie Aktivist_innen aus NGOs und sozialen Bewegungen suchen konkrete Alternativen eines solidarischen EUropas. Mehr

Europa geht anders!

Länderübergreifender Aufruf veröffentlicht

15.05.2013

Unter dem Motto "Europa geht anders" wurde heute Morgen in Frankreich, Italien, Österreich und der BRD ein länderübergreifender Aufruf vorgestellt, der sich mit deutlichen Worten gegen die Pläne des Europäischen Rates richtet, Ende Juni 2013 einen "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz" zu beschließen. Anstelle dieser "Troika für Alle" brauche es, so die Initiator_innen, eine "Kehrtwende hin zu einem demokratischen, sozialen und ökologischen Europa der Vielen". Zu den Erstunterzeichner_innen des Aufrufs gehören die ISM-Mitglieder Katja Kipping, Anke Martiny, Axel Troost und Andrea Ypsilanti (Vorstand) sowie Ulrich Brand, Sonja Buckel, Andreas Fischer-Lescarno, Stephan Lessenich, Lukas Oberndorfer und Astrid Rund (Kuratorium). Mehr

Bundesregierung gefährdet Projekte im Kampf gegen Rechtsextremismus

Gemeinsame Pressemitteilung von Steffen Bockhahn (DIE LINKE), Rolf Schwanitz (SPD) und Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/Die Grünen)

17.03.2013

„Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat in einem Gespräch mit den Haushaltsberichterstattern eingeräumt, dass die Initiativen gegen Rechtsextremismus in diesem Jahr nur Teilzusagen für das Förderjahr 2014 erhalten werden. Dieses Dilemma hat das Ministerium selbst verschuldet. Es verfügt nur noch über Restmittel für die Förderung bis April 2014. Eine darüberhinausgehende Förderung kann erst erfolgen, wenn der Bundeshaushalt 2014 verabschiedet ist. Die Bundesregierung sendet damit ein verheerendes Signal an alle engagierten Vereine und Initiativen und behindert bzw. gefährdet ihre weitere Arbeit massiv." erklären hierzu gemeinsam die Bundestagsabgeordneten und Mitglieder im Haushaltsausschuss Steffen Bockhahn für Fraktion DIE LINKE, Rolf Schwanitz für die Fraktion der SPD und Sven-Christian Kindler für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Mehr

For a European Spring: Brussels police has to allow citizens to march against austerity

12.03.2013

The alliance of social movements called “For a European Spring” has informed us that the Brussels police has refused to authorise a march against austerity that “For a European Spring” wanted to organise in Brussels on 14 March, on the occasion of the EU Spring Summit. The motives for the ban given to the organisers were that the police gives priority to the mobility the EU Summit participants and a lack of resources. Mehr

Frankfurter Rundschau: Solidarität mit den Beschäftigten

Solidaritätsaufruf für den Erhalt der Traditionszeitung

30.11.2012

Mit Bestürzung hat das ISM den Insolvenzantrag der Frankfurter Rundschau zur Kenntnis genommen. Wir erklären uns mit den Kolleginnen und Kollegen der Frankfurter Rundschau solidarisch. Die Frankfurter Rundschau braucht eine Zukunftsperspektive und die Beschäftigten brauchen sichere Arbeitsplätze in Verlag, Redaktion und Druckerei. Mehr

Another Road for Europe

Crossover-Initiative auf europäischer Ebene

24.07.2012

GewerkschafterInnen und VertreterInnen aus den sozialen Bewegungen haben sich auf Einladung der Grünen Fraktion und GUE/NGL im Europaparlament getroffen und einen gemeinsamen Aufruf diskutiert. Sie fordern u.a. eine Besteuerung von Finanztransaktionen, den Abbau wirtschaftlicher Ungleichgewichte, eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik und mehr Demokratie. Mehr

Für die Demokratie!

Das Institut Solidarische Moderne (ISM) legt Protest gegen Versammlungsverbote der Blockupy Bewegung ein

15.05.2012

Der Vorstand des Instituts Solidarische Moderne (ISM) fordert die Aufhebung des Verbots der Kundgebungen durch die Stadt Frankfurt und der Anordnung, das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank zu räumen. Die Grundrechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit müssten gewahrt werden. Mehr

Dezentrale Energiewende als Demokratisierung der Energieversorgung

Video-Dokumentation des Workshop #1 der Summer Factory

27.03.2012

Die Energiewende ist scheinbar politischer Konsens. Trotzdem gibt es zahlreiche Hemmnisse ist, die den Ausbau erneuerbarer Energien bremsen. Welche Strategien verhelfen einer dezentralen Energiewende zum Erfolg? Was können Städte und Gemeinden tun? Timon Gremmels, MdL, berichtet von den Dikussionen auf der Summer Factory 2011. Das Video ist Teil der Videodokumentation der Summer Factory 2011 des Instituts Solidarische Moderne zum Thema „Der energet(h)ische Imperativ - Eine soziale Frage!" Mehr

Ein neuer Modus des Politischen - Antworten auf die Demokratiekrise

Video-Dokumentation des Workshop #5 der Summer Factory

27.03.2012

Demokratie ist zur Postdemokratie geworden, in der innerhalb der formalen Hülle der Demokratie der Demos, das Volk als der eigentliche Souverän, gegenüber den Lobbyisten und Eliten keine Durchsetzungschancen mehr hat. Der Demos wird passiviert, die Verfahren der Demokratie laufen leer. Wie kann in dieser Situation ein neuer Modus des Politischen gefunden werden? ISM-Vorstandssprecher Dr. Thomas Seibert erläutert die Idee einer Doppelstrategie zwischen institutionalisierter Politikformulierung und außer-institutionellen Prozessen, die eine Demokratisierung des Politischen befördern könnte. Das Video ist Teil der Videodokumentation der Summer Factory 2011 des Instituts Solidarische Moderne zum Thema „Der energet(h)ische Imperativ - Eine soziale Frage!" Mehr

Verantwortliche Interessenvertretung vs. unverantwortlicher Lobbyismus

Video-Dokumentation des Workshop #6 der Summer Factory

27.03.2012

Wie geht man verantwortlich mit Interessenkonflikten um, welche Kriterien müssen für eine verantwortliche Interessenvertre-tung gelten und eingehalten werden, wie kann man schwache Interessen bündeln, verstärken und damit durchsetzungsfähig machen? ISM-Vorstandssprecherin Dr. Anke Martiny berichtet über die Ergebisse aus dem Workshop der Summer Factory 2011. Das Video ist Teil der Videodokumentation der Summer Factory 2011 des Instituts Solidarische Moderne zum Thema „Der energet(h)ische Imperativ - Eine soziale Frage!" Mehr

Die politische Waffe

02.02.2012

Der Innenminister missbraucht den Verfassungsschutz als Waffe gegen politische Gegner. Wähler werden verunsichert und Kandidaten benachteiligt, meint der Bundestagsabgeordnete der Fraktion Die Linke und ISM-Vorstandsmitglied Wolfgang Nešković. Mehr

Finsternis im hohen Hause

Über die Verzwergung von Parlament und Abgeordneten

15.09.2011

Die Macht zur Rechtssetzung liegt in den Ministerien, Parlament und Abgeordnete verzwergen. 'Wir brauchen eine Verfassungsänderung', argumentiert Wolfgang Neskovic, MdB und ISM-Vorstandsmitglied, und erläuterte Problemstand und Lösungsansatz in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 11.9.2011. Dies ist die ungekürzte, weiter bearbeitete Fassung des Meinungsbeitrages. Mehr

Forderungen der spanischen Protestbewegung

Deutsche Übersetzung der Demokratiebewegung

30.05.2011

Die spanische Protestbewegung protestiert nicht nur, sondern hat auch konkrete Vorschläge zur Veränderung der politischen und sozialen Verhältnisse in Spanien. Nachfolgend dokumentieren wir die ins Deutsche übersetzten Forderungen. Mehr

Demokratie statt Integration

Aufruf gegen die Ausgrenzung von MigrantInnen zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit

01.10.2010

Unter der Überschrift "Demokratie statt Integration" widersetzen sich mehrere hundert Menschen aus dem öffentlichen Leben, aus Wissenschaft, Kultur, Zivilgesellschaft und Politik, der seit der Sarrazin-Debatte weit verbreiteten Haltung, gesellschaftliche Verhältnisse nach Kosten-Nutzen-Erwägungen durchzurechnen und Arme und MigrantInnen zur Ausschusspopulation zu erklären. Mehr

Noch nicht einmal demokratischer Schein

Ein Interview mit Astrid Rund über die Aufhebung des Atomausstiegs

21.09.2010

Ende August wurde in fast allen Tageszeitungen ein "Energiepolitischer Appell" veröffentlicht. Verfasst und finanziert von den vier deutschen Stromkonzernen, die die 17 deutschen Atomreaktoren betreiben. Unterschrieben von einem illustren Kreis aus den Vorstandsetagen von Großunternehmen, von Ex-Ministern und einem Ex-Fußballprofi - alles Männer. Sie forderten von der Bundesregierung die Aufhebung des sogenannten Konsenses über den Atomausstieg und die Laufzeitverlängerung. Gesagt, getan. Den Appell nahm das Institut Solidarische Moderne (ISM) zum Anlass, den Aufruf "Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat" zu initiieren - mit inzwischen fast 8.000 Unterschriften. Über Intention des Aufrufs sprach analyse&kritik mit Astrid Rund, Erstunterzeichnerin des Aufrufs und Kuratoriumsmitglied des ISM. Mehr