Schlagwort: Crossover

Wir haben das Institut Solidarische Moderne zu einer Zeit gegründet, als eine rot-grün-rote Koalition noch über eine gesellschaftliche Mehrheit verfügte. Ihr Zustandekommen wurde dann aber von den Parteien verfehlt, die sie hätten bilden sollen. Wir haben in einer solchen Koalition, das war und ist unser wichtigster Punkt, ein Ganzes gesehen, das mehr wäre als die Summe seiner Teile, mehr wäre also als die sozialdemokratische, die grüne und die Partei der Linken je nur für sich. Unser Ziel war und ist es, diesem Ganzen einerseits zum Ausdruck und andererseits zu einer Perspektive seiner Durchsetzung zu verhelfen. Mehr

Das Institut Solidarische Moderne (ISM) wählte auf seiner Mitgliederversammlung am Sonntag in Frankfurt am Main einen neuen Vorstand. Als Sprecher_innen des Instituts wurden die hessische Landtagsabgeordnete Andrea Ypsilanti (SPD), das Vorstandsmitglied von Transparency International, Dr. Anke Martiny (SPD), die Landtagsabgeordnete und Vize-Präsidentin des Thüringer Landtages, Astrid Rothe-Beinlich (Bündnis 90/Die Grünen), der Philosoph Dr. Thomas Seibert und der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, Dr. Axel Troost, gewählt. Mehr

Unter dem Motto "Europa geht anders" wurde heute Morgen in Frankreich, Italien, Österreich und der BRD ein länderübergreifender Aufruf vorgestellt, der sich mit deutlichen Worten gegen die Pläne des Europäischen Rates richtet, Ende Juni 2013 einen "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz" zu beschließen. Anstelle dieser "Troika für Alle" brauche es, so die Initiator_innen, eine "Kehrtwende hin zu einem demokratischen, sozialen und ökologischen Europa der Vielen". Zu den Erstunterzeichner_innen des Aufrufs gehören die ISM-Mitglieder Katja Kipping, Anke Martiny, Axel Troost und Andrea Ypsilanti (Vorstand) sowie Ulrich Brand, Sonja Buckel, Andreas Fischer-Lescarno, Stephan Lessenich, Lukas Oberndorfer und Astrid Rund (Kuratorium). Mehr

Diese Woche wird der Bundestag darüber entscheiden, ob Holocaust-Überlebenden rückwirkend bis 1997 eine so genannte "Ghetto-Rente" ausgezahlt wird. Dazu erklären Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer (Grüne), Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sprecher für Rentenpolitik (Grüne), Anton Schaaf, Sprecher für Rentenpolitik (SPD), Matthias W. Birkwald, Sprecher für Rentenpolitik (Linke), Ulla Jelpke, Sprecherin für Innenpolitik (Linke) ... Mehr

„Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat in einem Gespräch mit den Haushaltsberichterstattern eingeräumt, dass die Initiativen gegen Rechtsextremismus in diesem Jahr nur Teilzusagen für das Förderjahr 2014 erhalten werden. Dieses Dilemma hat das Ministerium selbst verschuldet. Es verfügt nur noch über Restmittel für die Förderung bis April 2014. Eine darüberhinausgehende Förderung kann erst erfolgen, wenn der Bundeshaushalt 2014 verabschiedet ist. Die Bundesregierung sendet damit ein verheerendes Signal an alle engagierten Vereine und Initiativen und behindert bzw. gefährdet ihre weitere Arbeit massiv." erklären hierzu gemeinsam die Bundestagsabgeordneten und Mitglieder im Haushaltsausschuss Steffen Bockhahn für Fraktion DIE LINKE, Rolf Schwanitz für die Fraktion der SPD und Sven-Christian Kindler für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Mehr

Es gibt einen gerechten, solidarischen Ausweg aus der europäischen Finanz- und Schuldenkrise. Ein Positionspapier des Instituts Solidarische Moderne zeigt, dass es politische Alternativen zur bisherigen Krisenpolitik gibt. Das Papier benennt konkrete politische Maßnahmen, die sofort umgesetzt werden können. Das Papier zeigt außerdem, dass auch für die Lösung der europäischen Finanz- und Wirtschaftskrise progressive Konzepte vorliegen, die parteiübergreifend in der politischen Linken mehrheitsfähig sind. Mehr

The alliance of social movements called “For a European Spring” has informed us that the Brussels police has refused to authorise a march against austerity that “For a European Spring” wanted to organise in Brussels on 14 March, on the occasion of the EU Spring Summit. The motives for the ban given to the organisers were that the police gives priority to the mobility the EU Summit participants and a lack of resources. Mehr

Vom 28.-30. September hat in Frankfurt am Main die dritte Summer Factory des ISM stattgefunden. Mit Hilfe neuer Moderationsmethoden wurden in den Workshops vielversprechende Ergebnisse erarbeitet. Mehr

Dr. Thore Prien moderierte einen Workshop auf der Summer Factory. Er erzählt von seiner anfänglichen Skepsis gegenüber dem methodischen Ansatz und seiner anschließenden Begeisterung über die Ergebnisse aus den Workshops. Mehr

Die politische Linke hat mit tiefen Widersprüchen zu kämpfen. Auf der einen Seite ist die neoliberale Ideologie in starker Bedrängnis. Bis in die Feuilletons darf sogar in konservativen Medien die Frage diskutiert werden, ob die Linke nicht doch recht hat. Die Flut von Büchern, Artikeln, Veranstaltungen zu Kapitalismuskritik ist schier überwältigend. Die progressiven parlamentarischen Akteure stehen dieser Bewegung relativ hilflos gegenüber. So kann keine neue parlamentarische Mehrheit gewonnen werden. Mehr

GewerkschafterInnen und VertreterInnen aus den sozialen Bewegungen haben sich auf Einladung der Grünen Fraktion und GUE/NGL im Europaparlament getroffen und einen gemeinsamen Aufruf diskutiert. Sie fordern u.a. eine Besteuerung von Finanztransaktionen, den Abbau wirtschaftlicher Ungleichgewichte, eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik und mehr Demokratie. Mehr

Andrea Ypsilanti und Sonja Buckel haben für das gerade erschienene Buch „ABC der Alternativen 2.0" einen Beitrag zum Thema „Crossover" geschrieben. Wir veröffentlichen hier den Text mit freundlicher Genehmigung des VSA Verlags. Mehr

Auf unserer Vorstandssitzung am 13. Mai trafen wir uns erstmals mit einem Vertreter der Piraten-Partei. Wir wollten mehr über die junge Partei erfahren und herausfinden, ob sie Teil eines Crossovers für einen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft sein kann. Das Gespräch mit dem Geschäftsführer der Piraten-Partei, Johannes Ponader, wurde vollständig aufgezeichnet. Mehr

Nach dem ersten Jahr in der der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Deutschen Bundestages erarbeiteten Mitglieder und ExpertInnen aus dem rot-rot-grünen Parteienspektrum ein gemeinsames Thesenpapier, dass als Extrakt der bisherigen Debatten, Expertisen und Anhörungen verstanden wird. Das Thesenpapier entstand, nachdem einzelne Mitglieder der Kommission ein Jahr lang verhinderten, dass es zu einer konsensualen Position der zur Frage kommen konnte, welchen Stellenwert das Wachstum heute für Wohlstand, Lebensqualität und Nachhaltigkeit habe. Mehr

Ein Kamerateam hat die letzte Summer Factory und Diskussionen in den Workshops dokumentiert. Aus dem Filmmaterial sind acht kurze Filme entstanden, die in den nächsten Wochen veröffentlicht successive werden. Das erste Video dieser Dokumentationsreihe ist auf unserer Webseite online. Mehr

Der Text dokumentiert die Ergebnisse der ersten ISM Summer Factory 2010. In 18 Workshops diskutierten 300 Teilnehmer_innen die aktuelle bildungspolitische Situation. Jeder Workshop übersandte zum Schluss einen Delegierten/eine Delegierte mit drei Thesen in ein gemeinsames Plenum aller Workshops. Die Thesen wurden dort vorgestellt, gemeinsam diskutiert und anschließend thematisch gegliedert. Zur Ausarbeitung einer zusammenfassenden Darstellung der Ergebnisse wurde ein Redaktionsteam gegründet. Mehr

In einer gemeinsamen Erklärung äußern sich die Abgeordneten Dr. Gerhard Schick (Grüne), Dr. Axel Troost (Die Linke) und Manfred Zöllmer (SPD), die mit einer Delegation des Finanzausschusses China besuchten, zur aktuellen Diskussion um die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Mehr

Die von EU-Kommission und Ministerrat eingebrachten Gesetzesvorschläge zur wirtschaftspolitischen Steuerung würden in beispielloser Weise die Prinzipien der europäischen Wertegemeinschaft Solidarität, soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit und nachhaltige Entwicklung in Frage stellen, so die Unterzeichner eines parteiübergreifenden Aufrufs. Mehr

Forum „Der Ende des Wachstums? Aufbruch in eine solidarische grüne Moderne" auf dem Evangelischen Kirchentag, 2. Juni 2011 in Dresden Mehr