Der gesellschaftlichen Linken muss es gelingen, die unverzichtbare Erneuerung ihrer Zukunftsvorstellungen zu verbinden mit einem Deutungsangebot der multiplen Krisenprozesse. Zugleich muss sie konkrete Vorschläge unterbreiten, wie sich die strukturellen Defizite für einen Großteil der Bevölkerung überwinden lassen. Dazu bedarf es der Konturierung eines Sozialstaates des 21. Jahrhunderts und eines Handlungs- und Strategieplanes. Gelingt dies nicht, wird es schwierig werden, demokratische und sozialstaatliche Strukturen gegen die moderne Rechte zu verteidigen.

Die Krise der Demokratie kann nicht auf den Wahlerfolg rechtspopulistischer Parteien reduziert werden. Die Industriegesellschaft basiert auf den politischen, ökonomischen und sozialen Ausschluss von Menschen. Stephan Lessenich aus dem ISM-Kuratorium hat einen Text in der Le Monde diplomatique veröffentlicht.

Wie kann Europas Linke den Rechtsrutsch stoppen? Mit verschärftem Klassenkampf allein jedenfalls nicht, sagt Thomas Seibert. Der Frankfurter Philosoph und Aktivist über emanzipatorische Strategien, die Anpassungsfähigkeit des Kapitalismus – und unverhandelbare Positionen in der Migrationspolitik.