Mosaiklinke

...

Am 7. und 8. Juli trifft sich die Gruppe der 20 (G20) in Hamburg. Wir sind überzeugt: eine andere Politik ist möglich! Deshalb versammeln wir uns beim "Gipfel für globale Solidarität"!

Nach den Protesten gegen die Politik der G20, ist es das Verhalten von Polizei, Behörden und Medien das uns Angst macht. Deshalb haben wir einen offenen Brief für die Verteidigung von Demokratie und Grundrechten unterschrieben.

Mit Erstaunen haben wir den Vorschlag für eine "neue linke Sammlungsbewegung", bestehend aus unzufriedenen Mitgliedern der drei linken Parteien, zur Kenntnis genommen, den Oskar Lafontaine und Sarah Wagenknecht unterbreitet haben. Erstaunt sind wir deswegen, weil das Institut Solidarische Moderne wie keine andere Institution für die Suche nach einem Crossover-Projekt einer Mosaiklinken steht. Wir denken dabei gar nicht, dass Monopol auf eine solche Suche zu haben. Wir wissen nur, dass sie sich nicht per Akklamation bewerkstelligen lässt.

Die Bilder der Gewalt dominieren den Blick auf die Proteste gegen die G20 in Hamburg. An anderer Stelle wird über diese mediale Darstellung, die Polizeigewalt und die Aussetzung rechtsstaatlicher Verhältnisse zu reden sein. An dieser Stelle soll der Blick jedoch auf einen Teil der Protestwoche gelenkt werden: den Alternativ-Gipfel.

Unter dem Motto "Europa geht anders" wurde heute Morgen in Frankreich, Italien, Österreich und der BRD ein länderübergreifender Aufruf vorgestellt, der sich mit deutlichen Worten gegen die Pläne des Europäischen Rates richtet, Ende Juni 2013 einen "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz" zu beschließen. Anstelle dieser "Troika für Alle" brauche es, so die Initiator_innen, eine "Kehrtwende hin zu einem demokratischen, sozialen und ökologischen Europa der Vielen". Zu den Erstunterzeichner_innen des Aufrufs gehören die ISM-Mitglieder Katja Kipping, Anke Martiny, Axel Troost und Andrea Ypsilanti (Vorstand) sowie Ulrich Brand, Sonja Buckel, Andreas Fischer-Lescarno, Stephan Lessenich, Lukas Oberndorfer und Astrid Rund (Kuratorium).

Demonstration am 13. Oktober, 13 Uhr in Berlin – Solidarität statt Ausgrenzung – Für eine offene und freie Gesellschaft! Wir unterstützen den Aufruf #unteilbar als Erstunterzeichnerinnen.

Das ISM analysiert die Gründe und Chancen des neuen Höhenflugs der Grünen und lädt zur Diskussion auf der Konferenz "Die Politik der Vielen" ein

Wir haben das Institut Solidarische Moderne zu einer Zeit gegründet, als eine rot-grün-rote Koalition noch über eine gesellschaftliche Mehrheit verfügte. Ihr Zustandekommen wurde dann aber von den Parteien verfehlt, die sie hätten bilden sollen. Wir haben in einer solchen Koalition, das war und ist unser wichtigster Punkt, ein Ganzes gesehen, das mehr wäre als die Summe seiner Teile, mehr wäre also als die sozialdemokratische, die grüne und die Partei der Linken je nur für sich. Unser Ziel war und ist es, diesem Ganzen einerseits zum Ausdruck und andererseits zu einer Perspektive seiner Durchsetzung zu verhelfen.

Rojava steht für einen alternativen Gesellschaftsentwurf, der die Themen Demokratie, Feminismus und Ökologie miteinander verbindet. Die Linke in Europa kann von dieser Herangehensweise lernen, wie gesellschaftliche Emanzipationsprojekte organisiert werden können - ganz im Sinne eines neuen Internationalismus.

Wir haben das Institut Solidarische Moderne zu einer Zeit gegründet, als eine rot-grün-rote Koalition noch über eine gesellschaftliche Mehrheit verfügte. Ihr Zustandekommen wurde dann aber von den Parteien verfehlt, die sie hätten bilden sollen. Wir haben in einer solchen Koalition, das war und ist unser wichtigster Punkt, ein Ganzes gesehen, das mehr wäre als die Summe seiner Teile, mehr wäre also als die sozialdemokratische, die grüne und die Partei der Linken je nur für sich. Unser Ziel war und ist es, diesem Ganzen einerseits zum Ausdruck und andererseits zu einer Perspektive seiner Durchsetzung zu verhelfen.

Die Aufgabe einer linken Regierung müsste es sein, die neuen gelebten emanzipatorischen Praxen aufzugreifen und damit ihre Verbreiterung zu unterstützen. Das wäre dann ein kleiner erster Schritt in eine Transformation. In meinen Augen heißt das: die Annahme der Vielfalt, die Bereitschaft, von anderen Kämpfen zu lernen, sich solidarisch aufeinander zu beziehen und nicht die eine Antwort auf alles zu erwarten, sondern diese in den konkreten Kämpfen kollektiv zu entwickeln. Dies könnte zu einem Fundament beitragen, auf dem ein progressives Transformationsprojekt stehen kann.

Hans-Jürgen Urban ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall und im ISM-Kuratorium. In der neuen Ausgabe des Jacobin-Magazins plädiert er dafür, Klimabewegung und Klassenkampf nicht gegeneinander auszuspielen, sondern zusammenzudenken. Soziale und ökologische Fragen müssen - ganz im Sinne einer Mosaik-Linken - zusammen diskutiert werden.

Im 2. ISM-Forum haben wir zusammen mit Cansel Kiziltepe (SPD), Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) und Axel Troost (DIE LINKE) diskutiert, was es für eine sozial-gerechte Finanzierung der Corona-Ausgaben braucht. Wie kann eine Antwort von links aussehen? Die Aufzeichnung ist online auf unserem Youtube-Kanal.

Daphne Büllesbach spricht im Was tun?-Podcast darüber, warum es für eine sozial-ökologische Transformation eine progressive Regierung braucht und wie wir eine solidarische Strategie für linke Mehrheiten entwickeln können.

Die Klimakrise ist die große gesellschaftliche Aufgabe, an der wir alle mit vereinten Kräften arbeiten müssen - das ist unumstritten. Bei dem "Wie" gehen die Antworten auch zwischen SPD, Grünen und Linkspartei auseinander. Zentral ist sicher ein CO2-Preis. Doch ab wann erzielt er die gewünschte Lenkungswirkung? Wie schnell darf er steigen und wie gelingt ein sozial gerechter Ausgleich? Unsere Diskussion mit Vertreter*innen von SPD, Grünen und Linkspartei ist jetzt online.

Rot-Grün-Rot ist kein Tabuthema mehr, aber keine der drei Parteien wird sich vor der Bundestagswahl für ein solches Bündnis stark machen - trotz der großen inhaltlichen Gemeinsamkeiten. Für die dringend notwendige sozial-ökologische Transformation müssen aktive Zivilgesellschaft, Bewegungen und Wissenschaft die Parteien unter Druck setzen, sagt ISM-Sprecherin Andrea Ypsilanti im Interview im Deutschlandfunk Kultur.

Eine „Liberalismusverachtung von links“ kann im Grunde gar nicht geben.