Sozialökologischer Umbau

Ausgehend von einer analytischen Skizze wesentlicher Gründe für die unübersehbare Klimakrise, die spürbar gewordene Ressourcenkrise und die aktuelle Finanzkrise entwickelt dieser Text ein politisches Handlungsprogramm für eine – die ökologischen, sozialen und kulturellen Grundlagen einbeziehende und ihre Wirkungszusammenhänge berücksichtigende – politische Wirtschaftsstrategie.

Eine zeitgemäße Aufnahme der Crossover-Idee muss die alten Zöpfe der Mitte-Links-Regierungen der neunziger Jahre abschneiden. Die neue Mitte, ordoliberale "Balance" zwischen Markt und Staat, Drangsalierung der Erwerbslosen, aktivierende Sozialpolitik – all das ist zu Recht diskreditiert und gescheitert. Im Mittelpunkt der aktuellen Crossover-Diskussion muss die Frage stehen, wie das linke Lager eine wirkliche Reformperspektive (Energiewende, demokratischer Sozialstaat, friedliche Außenpolitik) entwickeln kann, die Grundlage für die Konstitution eines gesellschaftlichen Lagers ist, das einem Postneoliberalismus den Weg bereitet.

8682 Menschen haben unseren Aufruf "Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat" unterzeichnet. Das ist ein wichtiges Zeichen gegen die Atomwirtschaft und zur Verteidigung des demokratischen Rechtsstaat. Anlässlich der Demonstration "Atomkraft am 18.9.2010: Schluss jetzt" beenden wir unsere Aufruf-Aktion. Unser Vorstandssprecher Sven Giegold überreichte den Initiatoren der Demonstration die Unterschriften. Wir hoffen, dass sich weiterhin viele Menschen aktiv in diese wichtige energiepolitische Auseinandersetzung einmischen werden.

Der Atomunfall in Japan hat uns wieder einmal deutlich werden lassen, wie dringend notwendig eine Engergiewende ist. Aus diesem Grund veröffentlichen wir hier eine Rezension von Dr. Franz Alt über das letzte Buch Hermann Scheers. Dieser Text wurde ursprünglich auf der Sonnseite veröffentlicht.