News

Europa geht auch solidarisch!

Streitschrift für eine andere Europäische Union erschienen

17.11.2016

Vorstandssprecher Axel Troost legt zusammen mit Klaus Busch, Gesine Schwan, Frank Bsirske, Joachim Bischoff, Mechthild Schrotten und Harald Wolf eine lesenswerte Streitschrift vor. In vielfacher Hinsicht knüpft der Debattenbeitrag an die Diskussionen und Ideen im ISM an: "Alternative Wirtschaftspolitik, Ausgleichsunion, gemeinsame Schuldenpolitik, europäische Sozialunion, demokratische Europäische Wirtschaftsregierung und ein anderes Modell durchsetzen". Mehr

Wie werden wir weiter »Aufstehen gegen Rassismus«?

ISM beteiligt sich im Bündnis - Einige Einschätzungen

14.11.2016

Vergangenen Samstag traf sich das Bündnis »Aufstehen gegen Rassismus« (AgR) in Frankfurt am Main, um gemeinsam zu planen, wie die Kampagne im Jahr 2017 fortgeführt werden kann. Aus zehn Bundesländern kamen 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, was die Bedeutung des Bündnisses in der Fläche hervorhebt: Die AgR-Gruppen sind an vielen Orten aktiv. Während eine strategische Debatte und politische Vision auf Bundesebene weiterhin ausbleiben, ist das Interesse an regionalen Bündnissen und inhaltlichen Schulungen gegen rechtspopulistische Hetze groß. Mehr

A new beginning for democracy. Rejecting the politics of fear in favour of a politics of hope

A call by the Institute of Solidary Modernity (ISM)

02.06.2016

We too have yet to shake off the sense of horror we feel at the outcome of the recent elections – and the events of recent months more generally. Yet what seems like a landslide for the right, for the deprivation of rights and for violence is, on closer inspection, actually an indicator of polarisation, holding out the prospect of a politicisation of European (and other) societies. As is so often the case, this seems most within reach elsewhere: in southern Europe, far away in the US, even in the UK. Yet the pendulum could swing to the left in Germany, too – and we believe it could do so far more strongly and rapidly than many consider possible. Mehr

Für eine Politik der Hoffnung

Das Institut Solidarische Moderne setzt der Politik der Angst einen demokratischen Neubeginn entgegen

02.06.2016

Unsere Vorstandsmitglieder Astrid Rothe-Beinlich, Volker Koehnen und Andrea Ypsilanti haben einen Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht. Er basiert auf dem Aufruf "Mit der Demokratie neu beginnen". Hier der Artikel in ungekürzter Version. Mehr

Welcome2Stay: Vom Willkommen zum Bleiben

Zusammenkunft in Leipzig vom 10.-12. Juni

24.05.2016

Wir laden ein zur Zusammenkunft der Netzwerke und Bewegungen des Willkommens, der Solidarität, der Migration und des Antirassismus vom 10.-12. Juni in Leipzig. Gemeinsam mit vielen anderen beteiligt sich das ISM an der Vorbereitung und Durchführung der Initiative. Wir wünschen uns, dass Menschen aus den vielen Willkommensinitiativen, Solidaritätsgruppen, Selbstorganisationen von Geflüchteten, aus den antirassistischen und antifaschistischen Gruppen und Netzwerken und aus den zivilgesellschaftlichen Organisationen nach Leipzig kommen. Die Teilnahme ist kostenlos. Sei dabei! Mehr

Neuer Vorstand auf Mitgliederversammlung gewählt.

28.04.2016

Am 23. April fand die Mitgliederversammlung des ISM in Berlin statt. Neu in unserem Vorstand gewählt wurden ua. Katharina Beck, Esther Lehret und Daphne Büllesbach (Foto von links). Wir freuen uns auf ein produktives Jahr, gute Zusammenarbeit und eine solidarische Moderne! Mehr

Brücken statt Mauern.

Ein Appell zum Umsteuern

14.04.2016

Das Netzwerk "Europa Neu begründen", an dem sich das ISM beteiligt ist, ruft auf: "Das Flüchtlingsdrama: ein Appell zum Umsteuern. In Europa und in Deutschland". Unterzeichnen auch Sie! Mehr

Menschenrechte statt rechter Menschen

Rostock darf sich nicht wiederholen!

23.02.2016

Mit einer Erklärung warnen die Autor*innen aus dem ISM vor dem rechten Mob und den zweideutigen Signalen der politischen "Mitte". Es braucht eine zivilgesellschaftliche Antwort auf die alltäglichen Übergriffe und Bedrohungen - und eine offensive Antwort auf den grassierenden Rechtspopulismus. Aber auch bei den kommenden Landtagswahlen sollen die Wahlstimmen bewusst und in diesem Sinne genutzt werden Mehr

"Wer flüchtet schon freiwillig"

ISM-Vorstandssprecher Axel Troost über Katja Kippings neues Buch

02.02.2016

Da auch in der Linkspartei die Angriffe auf die Politik z.T. Unterstützung finden – man dürfe Frau Merkel ihre entsprechende Gutmenschen-Tour nicht durchgehen lassen – ist die ausführliche Positionsbestimmung von Katja Kipping zur Flüchtlingsproblematik in einem noch druckfrischen Buch wichtig. Mehr

Nachruf

16.01.2016

Am 11.Januar ist unser Vorstandsmitglied Dr. Anke Martiny gestorben. Wir sind traurig. Wir werden sie vermissen. Sie hat in unserem Institut bleibende Werte hinterlassen mit denen wir weiter arbeiten werden. Ihrer Familie sprechen wir unser tief empfundenes Beileid aus und wünschen ihr Kraft für die kommende Zeit. Mehr

Flüchtende aufnehmen und Fluchtursachen beseitigen

Gemeinsame Initiative von ISM, Attac, Medico International und Publik Forum gestartet

17.12.2015

"Flüchtende aufnehmen und Fluchtursachen beseitigen" – mit dieser zentralen Forderung wendet sich eine Initiative von Attac, Medico International, dem Institut Solidarische Moderne und Publik-Forum zum internationalen Tag der Migration (18.12.) an die Öffentlichkeit. Wir fordern eine Stärkung des Asylrechts und seine Ergänzung durch ein Migrationsrecht, das sich an den Menschenrechten und nicht am wirtschaftlichen Nutzen orientiert. Unser Anliegen ist es, dass alle zusammenkommen, die in diesem Feld engagiert sind. Aber gleichzeitig halten wir auch die Benennung klarer Positionen für unerlässlich. Wir sind viele. Mehr

Nach den Terroranschlägen in Paris

Kommentar von Johannes Angermuller aus Paris

01.12.2015

Nach Terroranschlägen, wie die vom 13. November in Paris, müssen Erklärungen hilflos wirken - zu monströs sind die Dinge, die geschehen sind, zu tief die menschlichen Abgründe, die gezeigt wurden. Gleichwohl drängen sich Fragen auf: Wie konnte das passieren? Und was ist zu tun, damit sich solche Katastrophen nicht ein weiteres Mal ereignen? Mehr

Europe will never be the same

Statement by the board of ISM

18.09.2015

#ThisIsACoup #RefugeesWelcome #ThisIsAMovement After the 12th of July Europe will never be the same again. We document here the statement by the board of ISM, which caused a lot of reactions. The anger about the effective blackmailing of the greek government and thereby the strike against the OXI is still there. Yet the movement of refugees and migrants gives another task to a humanitarian and solidary Europe as we want it to be. Many refugees arrive in Greece and the EU blocks a better treatment by restricting financial help. The brought social #RefugeesWelcome-movement is struggling together with the refugees against racism and more restrictive laws for asylum seekers. We won't let them do another coup. No borders can stop the people. Our call remains: Stand up for democracy. Stand up for Europe. Stand up for solidarity. Mehr

Europe will never be the same again #ThisIsACoup

Statement des Vorstandes des ISM (English version below)

14.07.2015

Der im Referendum noch einmal bestätigte griechische Aufbruch wurde mit einem Staatsstreich von außen beendet. Jede und jeder hat das gesehen und weiß es. Das geschah nicht aus ökonomischen, sondern allein aus politischen Gründen: Athen durfte und darf nicht zum Beispiel eines demokratischen Bruchs mit der Austerität werden, Athen darf kein Beispiel für Madrid, Dublin, Glasgow, auch nicht für Rom, und Paris werden. #ThisIsACoup. Die Schwelle ist überschritten: Zeit für einen Neuanfang. Spätestens mit dem zurück liegende Wochenende sind Hunderte, ja Tausende aus jahrelangen Bindungen entlassen worden. Mehr

Einigung zwischen Bahn AG und GDL - Was bleibt?

04.07.2015

Nach langen Verhandlungen wurde das Schlichtungsverfahren im Tarifkonflikt bei der Bahn AG erfolgreich abgeschlossen. Das ISM sagt: congratulations! Die Gewerkschaft GDL hat sich dabei mit ihren zentralen Forderungen durchgesetzt. Vor allem aber gilt es hervorzuheben, dass die GDL mit der Schlichtungsvereinbarung von vergangener Woche nicht nur in einem monatelangen und stellvertretend für alle Gewerkschaften geführten Kampf das Grundrecht auf Tarifautonomie und Streik verteidigt hat – sondern dies vor allem gegen massive Widerstände in Medien, Politik und Öffentlichkeit. Was bleibt? Mehr

The clash on the Greek referendum is a conflict on democracy and the state of Europe

Statement from ISM board in english and greek

28.06.2015

The conflict on the greek referendum is not a conflict on financial politics. The conflict does not act ahead of a constructive solution to the governments financial crisis. It is a conflict on democracy and about the state of Europe. To compromise the right of the Greek people to reject austerity means to compromise of the fundamental political, social, and economic rights of all European citizens. (greek below) Mehr

Der Streit um das Referendum ist ein Streit um die Demokratie und um die Verfassung Europas.

Statement des ISM-Vorstandes

28.06.2015

Der Streit um das griechische Referendum ist kein finanzpolitischer Streit, er greift einer konstruktiven Lösung der Staatsfinanzierungskrise nicht vor. Er ist ein Streit um die Demokratie und um die Verfassung Europas. Mit dem Recht der Griech*innen auf Zurückweisung der Austeritätspolitik stehen die elementaren politischen, sozialen und wirtschaftlichen Rechte aller Bürger*innen Europas auf dem Spiel. Mehr

Nein zum Angriff auf das Streikrecht

Der Kampf der GDL gegen Einschränkungen der Tarifautonomie und das Tarifeinheitsgesetz betrifft uns alle und verdient unsere uneingeschränkte Solidarität

11.05.2015
| Volker Koehnen, Vorstandsmitglied des „Instituts Solidarische Moderne"

Der Vorstand des Instituts Solidarische Moderne hat der GDL im aktuellen Tarifkonflikt mit der Bahn AG seine uneingeschränkte Solidarität ausgesprochen. Die Auseinandersetzung sei sehr grundsätzlicher Natur, weil sie im Kern ein Kampf gegen die Einschränkung der verfassungsmäßig garantierten Tarifautonomie und des Streikrechts darstelle und damit alle abhängig Beschäftigten in diesem Land betreffe, so der Vorstand. Mehr

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter treten ein für ein soziales Europa!

Flugblatt der IG Metall

12.04.2015

Verleihe den griechischen Arbeitnehmer- innen und Arbeitnehmern eine Stimme! Unterstütze die Resolution der IG Metall und der europäischen Gewerkschaften! Griechenland nach der Wahl: keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa! Trage Dich ein auf http://wp.europa-neu-begruenden.de/ Mehr

"Schwarze Null" oder öffentliche Wachstumsimpulse?

Carsten Sieling und Axel Troost über rot-rot-grüne Verständigungspotenziale

09.02.2015

Die Situation der Parteien links von der Union ist zurzeit wenig hoffnungsvoll. Die SPD verharrt in Meinungsumfragen bei ca. 25%. Carsten Sieling erklärt, die Partei habe »keine schlüssige Strategie, wie sie wieder Wahlergebnisse über 30% erzielen kann«. DIE LINKE klebt bei 8%, profitiert weder von der Finanzkrise noch von der Oppositionsführerschaft gegenüber der Großen Koalition. Mit den ca. 11% für die Grünen zeichnet sich für Rot-Rot-Grün keine Mehrheit ab. Im Gegenteil: Die drei Parteien streben aktuell eher aus-einander. Albrecht von Lucke diagnostiziert eine »anhaltende Blockade von Rot-Rot-Grün, alle Signale stehen auf Schwarz-Grün. An dieser Blockade sind alle die interessiert, die nur auf Fundamentalopposition setzen«. Andererseits werben maßgebliche Kräfte in den drei Parteien für ein Mitte-Links-Bündnis. Carsten Sieling fordert, die SPD müsse »nach links bündnisfähig« sein, Jürgen Trittin proklamiert in seinem Buch »Stillstand made in Germany« ein »Bündnis der Kräfte der linken Mitte«. Axel Troost plädiert für »einen Verständigungsprozess unter LINKEN, SPD und GRÜNEN«. Auch die linken Zeitschriften Blätter für deutsche und internationale Politik, Sozialismus und spw machen sich für die Überwindung der Blockade stark. Wie kann diese überwunden werden? (...) Aus: Sozialismus, Heft 2-2015 Mehr

Austeritätspolitik ruiniert Wirtschaft und Gesellschaft

Interview mit Axel Trost vom 10.01.2015

12.01.2015

Schuldenschnitt oder „Grexit"? Zwei Wochen vor den vorgezogenen Neuwahlen in Griechenland, bei der das Linksbündnis SYRIZA als Favorit gilt, beschäftigt die Medien in Deutschland kaum eine andere Frage. Axel Troost war in Athen und hat mit führenden SYRIZA-Politikern gesprochen. Im Interview erklärt er, warum es zunächst nicht um einen Schuldenschnitt geht und wie SYRIZA den heruntergewirtschafteten Staat sanieren will. Es gehe gegen die verheerende Austeritätspolitik, so Trost. (English version available for download below.) Mehr

Rechtsgutachten bestätigt: CETA ≠ Demokratie

03.11.2014

Das Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) verletzt Grundsätze der Demokratie. Zu diesem Ergebnis kommt das juristische Gutachten von Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano und Johan Horst. Das Abkommen beeinträchtigt kommunale Selbstverwaltung sowie zahlreiche Sozial- und Umweltstandards. Wir dokumentieren hier das Kurzgutachten "Europa- und verfassungsrechtliche Vorgaben für das Comprehensive Economic and Trade Agreement der EU und Kanada (CETA)". Mehr

Anders regieren?

Sammelband zur Summer Factory 2013 erscheint im August

13.08.2014

Im August 2014 erscheint unser Sammelband zur letzten ISM Summer Factory. Darin dokumentieren wir einerseits die Fachgruppenarbeit der Konferenz und werfen anderseits die Frage auf, wie ein gesellschaftliches Projekt gedacht werden kann, das sich der nunmehr eindeutigen Realität stellt, dass eine sozialökologische Transformation in absehbarer Zeit nicht in den Parteien und Parlamenten angestoßen werden wird. Mehr

Institut Solidarische Moderne wählt neuen Vorstand

Sprecherin Ypsilanti: Sozial-Ökologischer Politikwechsel ist notwendig.

30.06.2014

Das Institut Solidarische Moderne (ISM) wählte auf seiner Mitgliederversammlung am Sonntag in Frankfurt am Main einen neuen Vorstand. Als Sprecher_innen des Instituts wurden die hessische Landtagsabgeordnete Andrea Ypsilanti (SPD), das Vorstandsmitglied von Transparency International, Dr. Anke Martiny (SPD), die Landtagsabgeordnete und Vize-Präsidentin des Thüringer Landtages, Astrid Rothe-Beinlich (Bündnis 90/Die Grünen), der Philosoph Dr. Thomas Seibert und der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, Dr. Axel Troost, gewählt. Mehr

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