Wir haben das Institut Solidarische Moderne zu einer Zeit gegründet, als eine rot-grün-rote Koalition noch über eine gesellschaftliche Mehrheit verfügte. Ihr Zustandekommen wurde dann aber von den Parteien verfehlt, die sie hätten bilden sollen. Wir haben in einer solchen Koalition, das war und ist unser wichtigster Punkt, ein Ganzes gesehen, das mehr wäre als die Summe seiner Teile, mehr wäre also als die sozialdemokratische, die grüne und die Partei der Linken je nur für sich. Unser Ziel war und ist es, diesem Ganzen einerseits zum Ausdruck und andererseits zu einer Perspektive seiner Durchsetzung zu verhelfen.

Vor der Bundestagswahl 2017 ist alles offen: Ampel? Wieder GroKo? Oder vielleicht doch: Rot-Rot-Grün? Und wenn ja: Kann so wirklich einen linker Politikwechsel eingeleitet werden? Wir diskutieren mit Bodo Ramelow, Johanna Uekermann, Imran Ayata und Ralf Hoffrogge über ein Einwanderungsgesetz, Mietenwahnsinn und den Kampf gegen Rechts. Kann eine gesellschaftliche Dynamik geschürt werden?

Vorstandssprecher Thomas Seibert sprach in der Kulturzeit über den Schulz-Effekt, die notwendige Linkswende in der BRD und die europäische Dimension darin. Außerdem will er den Kapitalismus abschaffen und schlägt anstatt Hartz IV ein sicheres Einkommen für alle, die hier Leben vor.

Die Menschen können sich oft nicht einer der drei Parteien zuordnen, aber die rot-rot-grüne Idee findet allenthalben Widerhall. Dort etwa, wo die soziale Frage anders gestellt wird, wo es um öffentliche Güter und sanktionsfreie Grundsicherung für alle geht, wo sie mit der Demokratie- und der ökologischen Frage verbunden und auf eine Bejahung Europas beziehungsweise der Einwanderung, aber auch des Feminismus zugespitzt wird. Ein Politikwechsel ist möglich.

Linkswende mit der SPD des Kandidaten Schulz, Grünen und LINKEN? Aktuell kaum zu glauben. Aber: Ist es nicht das, was die in die Partei Eintretenden wollen? Und schien die Zustimmung zum Brexit sowie Trump als US-President nicht ebenso unmöglich? Thomas Seibert über den Medienhype einer Postdemokratie, der einen realen Politikwechsel nach links möglich machen könnte.