Exempel Deutsche Wohnen: Der Kampf um die materiale Demokratie

ISM-Sprecherin Franziska Drohsel in den blättern

16.11.2020
Drohsel Blatter
Mieter*innen-Proteste in Berlin


Im kommenden Jahr könnte ein Volksentscheid in Berlin Geschichte schreiben – und den Mietmarkt weit über die Stadt hinaus auf den Kopf stellen. Denn im September 2021 werden die Berlinerinnen und Berliner parallel zur Bundestagswahl über die landesweite Sozialisierung von Immobilienfirmen abstimmen. Dabei geht es um mehr, als um eine Regulation des Wohnungsmarktes.

Das Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co. Enteignen“ zur Sozialisierung von Immobilienfirmen in Berlin öffnet den Raum, um die grundsätzliche Verfasstheit der deutschen Wirtschafts- und Sozialordnung zu hinterfragen. Die Diskussion über einen materialen Demokratiebegriff könnte dabei helfen, um das Verhältnis von Demokratie und Wirtschaft neu zu bestimmen, schreibt ISM-Vorstandssprecherin Franziska Drossel in der Novemberausgabe der blätter für deutsche und internationale Politik.