Wolfgang Neskovic 15.09.2011 Finsternis im hohen Hause Die Macht zur Rechtssetzung liegt in den Ministerien, Parlament und Abgeordnete verzwergen. 'Wir brauchen eine Verfassungsänderung', argumentiert Wolfgang Neskovic, MdB und ISM-Vorstandsmitglied, und erläuterte Problemstand und Lösungsansatz in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 11.9.2011. Dies ist die ungekürzte, weiter bearbeitete Fassung des Meinungsbeitrages.
Befürchtungen vor Ausweichreaktionen nach Asien völlig überzogen In einer gemeinsamen Erklärung äußern sich die Abgeordneten Dr. Gerhard Schick (Grüne), Dr. Axel Troost (Die Linke) und Manfred Zöllmer (SPD), die mit einer Delegation des Finanzausschusses China besuchten, zur aktuellen Diskussion um die Einführung einer Finanztransaktionssteuer.
Anhörung über Sanktionen bei Hartz IV im Deutschen Bundestag Zwei Anträge zu den Sanktionen bei Hartz IV waren am 6. Juni 2011 Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag. Prof. Lessnich war als Sachverständiger geladen.
Prof. Ulrich Brand 03.06.2011 Konflikte um demokratische sozial-ökologische Transformationen Forum "Der Ende des Wachstums? Aufbruch in eine solidarische grüne Moderne" auf dem Evangelischen Kirchentag, 2. Juni 2011 in Dresden
Forderungen der spanischen Protestbewegung Die spanische Protestbewegung protestiert nicht nur, sondern hat auch konkrete Vorschläge zur Veränderung der politischen und sozialen Verhältnisse in Spanien. Nachfolgend dokumentieren wir die ins Deutsche übersetzten Forderungen.