Die überwältigend eindeutige Wahl der Griech_innen hat in ganz Europa die Chance eines sozialen, demokratischen und ökologischen Umbruchs eröffnet. Abgewählt wurden das Austeritätsdiktat der Troika und der Ausverkauf der Zukunft eines ganzen Landes an die Finanzmärkte. Abgewählt wurden Armut, Hunger und Krankheit. Abgewählt wurden die griechische Oligarchie, die ihr verbundene politische Klasse, die Korruption, die Hoffnungslosigkeit. Kommen wir endlich zu unserem eigenen Anfang im gemeinsamen europäischen Umbruch. Mehr
Schuldenschnitt oder „Grexit"? Zwei Wochen vor den vorgezogenen Neuwahlen in Griechenland, bei der das Linksbündnis SYRIZA als Favorit gilt, beschäftigt die Medien in Deutschland kaum eine andere Frage. Axel Troost war in Athen und hat mit führenden SYRIZA-Politikern gesprochen. Im Interview erklärt er, warum es zunächst nicht um einen Schuldenschnitt geht und wie SYRIZA den heruntergewirtschafteten Staat sanieren will. Es gehe gegen die verheerende Austeritätspolitik, so Trost. (English version available for download below.) Mehr
In Thüringen ist mit Rot-Rot-Grün ein Bündnis angetreten, das Hoffnungen wie Skepsis gleichermaßen hervorruft. Wie groß ist der Spielraum? Und was kann sich über den Freistaat hinaus ändern? Die Frage nach dem großen »Umbruch, der ansteht, der aber nicht eintritt« stand auch bei der Gründung des Instituts Solidarische Moderne vor fünf Jahren Pate. Ein Gespräch über linksreformerische Ansprüche, die Grenzen des Möglichen und Linkspartei sowie Grüne als produktive Momente der Veränderung. Mehr
Der Zauberspruch der besetzten Plätze und die Borniertheit der Linken. Mario Neumann in "Anders regieren?", herausgegeben vom ISM. Mehr
Das Institut Solidarische Moderne (ISM) wählte auf seiner Mitgliederversammlung am Sonntag in Frankfurt am Main einen neuen Vorstand. Als Sprecher_innen des Instituts wurden die hessische Landtagsabgeordnete Andrea Ypsilanti (SPD), das Vorstandsmitglied von Transparency International, Dr. Anke Martiny (SPD), die Landtagsabgeordnete und Vize-Präsidentin des Thüringer Landtages, Astrid Rothe-Beinlich (Bündnis 90/Die Grünen), der Philosoph Dr. Thomas Seibert und der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, Dr. Axel Troost, gewählt. Mehr
Muss das ISM sich mit „Kultur" beschäftigen? Aber ja! Im März 2012 begann eine Arbeitsgruppe im ISM, Kontakte in den Kunst- und Kulturbereich aufzubauen, Wissen zusammenzutragen und inhaltlich crossover an kulturpolitischen Thesen zu arbeiten. Im August 2013 wurde der ISM Kulturbeirat institutionalisiert. Auch du kannst dich jetzt an der kulturpolitischen Diskussion im ISM beteiligen. Mehr
Das Institut Solidarische Moderne ist eine Programmwerkstatt. Ziel ist, über Parteigrenzen hinweg konkrete und durchführbare politische Alternativen zum Neoliberalismus zu entwickeln.
Vor dem Umbruch muss ein Aufbruch stehen
Aktionen gegen die Eröffnung der neuen EZB in Frankfurt a.M.
In diesem Denkanstoß ziehen die AutorInnen eine Zwischenbilanz nach fünf Jahren Eurokrise. Sie führen dem deutschen Publikum vor Augen, welche enormen Opfer die Austeritätspolitik den Menschen in den Krisenstaaten bisher abverlangt hat. Damit zeigen sie, dass die andauernde Austeritätspolitik die reale Gefahr birgt, Europa in eine deflationäre Abwärtsspirale zu lenken. An Hand der Privatisierungspolitik in Griechenland wird exemplarisch aufgezeigt, dass die Politik der Troika bisher die Chance verpasst, die Wirtschaft der Krisenstaaten (wie Europas überhaupt) auf den langfristig unumgänglichen Pfad der sozial-ökologischen Transformation zu lenken. Mehr
Rein rechnerisch hat die politische Linke bei der Bundestagswahl 2013 eine Mehrheit der Mandate im Bundestag erreicht, deutlicher noch im hessischen Landtag. Die Wählerinnen und Wähler haben das parteipolitische crossover mit ihren Stimmen ermöglicht. Aber haben sie damit auch für eine Politik des sozial-ökologischen Umbaus dieser Gesellschaft gestimmt? Die Frage wird offen bleiben, weil die Parteien aktuell schlicht nicht in der Verfassung sind, ein linkes Reformprojekt ernsthaft anzugehen. Die Autoren nennen fünf Gründe, warum es auch nach der Bundestagswahl trotz parlamentarischer Mehrheit keinen linken Politikwechsel geben wird. Mehr
Pünktlich zur Summer Factory 2013 ist beim VSA: Verlag unser Buch "Solidarisches EUropa"erschienen, in dem die Diskussionen und Ergebnisse der letzten Summer Factory zusammengetragen sind. Wissenschaftler_innen, Vertreter_innen linker Parteien sowie Aktivist_innen aus NGOs und sozialen Bewegungen suchen konkrete Alternativen eines solidarischen EUropas. Mehr
Es gibt einen gerechten, solidarischen Ausweg aus der europäischen Finanz- und Schuldenkrise. Ein Positionspapier des Instituts Solidarische Moderne zeigt, dass es politische Alternativen zur bisherigen Krisenpolitik gibt. Das Papier benennt konkrete politische Maßnahmen, die sofort umgesetzt werden können. Das Papier zeigt außerdem, dass auch für die Lösung der europäischen Finanz- und Wirtschaftskrise progressive Konzepte vorliegen, die parteiübergreifend in der politischen Linken mehrheitsfähig sind. Mehr