Neoliberalismus

Der im Referendum noch einmal bestätigte griechische Aufbruch wurde mit einem Staatsstreich von außen beendet. Jede und jeder hat das gesehen und weiß es. Das geschah nicht aus ökonomischen, sondern allein aus politischen Gründen: Athen durfte und darf nicht zum Beispiel eines demokratischen Bruchs mit der Austerität werden, Athen darf kein Beispiel für Madrid, Dublin, Glasgow, auch nicht für Rom, und Paris werden. #ThisIsACoup. Die Schwelle ist überschritten: Zeit für einen Neuanfang. Spätestens mit dem zurück liegende Wochenende sind Hunderte, ja Tausende aus jahrelangen Bindungen entlassen worden.

#ThisIsACoup #RefugeesWelcome #ThisIsAMovement After the 12th of July Europe will never be the same again. We document here the statement by the board of ISM, which caused a lot of reactions. The anger about the effective blackmailing of the greek government and thereby the strike against the OXI is still there. Yet the movement of refugees and migrants gives another task to a humanitarian and solidary Europe as we want it to be. Many refugees arrive in Greece and the EU blocks a better treatment by restricting financial help. The brought social #RefugeesWelcome-movement is struggling together with the refugees against racism and more restrictive laws for asylum seekers. We won't let them do another coup. No borders can stop the people. Our call remains: Stand up for democracy. Stand up for Europe. Stand up for solidarity.

Der von der Großen Koalition und den Ministerpräsident_innen ausgehandelte "Asylkompromiss" ist ein falscher, weil völlig unangemessener, politisch fehlgeleiteter und rückschrittlicher Versuch, die gescheiterte Flüchtlingspolitik der letzten Jahre unter neuen Bedingungen fortzusetzen. Deswegen fordern wir all jene, die darüber entscheiden werden, auf, diese Vereinbarung nicht wirksam werden zu lassen!

Mit "talk im transit" startet das ISM ein neues Format. In unserer ersten Sendung diskutieren wir die Ergebnisse der spanischen Wahl und ihre Bedeutung für Europa.

Zusammen mit TalkReal präsentieren wir die Sendung über Diem25 - Democracy in Europe Movement 2025 - und die Überwindung der Dichotomie zwischen Nationalstaat und Europa.