Anders regieren

Fridays for Future protestiert 2018 vor dem Kanzlerinnenamt

Jörg Farys/Fridays for Future

Zur politischen Verwirklichung von Werten wie Freiheit und Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität, Autonomie und Partizipation ist eine lebendige Demokratie unerlässlich.

Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat

8682 Menschen haben unseren Aufruf "Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat" unterzeichnet. Das ist ein wichtiges Zeichen gegen die Atomwirtschaft und zur Verteidigung des demokratischen Rechtsstaat. Anlässlich der Demonstration "Atomkraft am 18.9.2010: Schluss jetzt" beenden wir unsere Aufruf-Aktion. Unser Vorstandssprecher Sven Giegold überreichte den Initiatoren der Demonstration die Unterschriften. Wir hoffen, dass sich weiterhin viele Menschen aktiv in diese wichtige energiepolitische Auseinandersetzung einmischen werden.
Wolfgang Neković 26.10.2010
Wem gehört die Demokratie?

Die Demokratie ist in der Theorie ein System, das Interessenausgleich und Selbstregulie-rung hervorbringt. In der Praxis jedoch macht die deutsche Volksherrschaft wenige reich, viele arm und lernt wenig aus ihren politischen Fehlern. In seinem Beitrag untersucht Wolfgang Neković den Zusammenhang zwischen dem Versagen demokratischer Insti-tutionen und der Krisenanfälligkeit des ökonomischen Systems.
Marco Bülow 27.05.2010
Die Lobby-Republik

In seinem Beitrag gibt Marco Bülow zunächst einen sehr persönlichen Einblick in den parlamentarischen Alltag des Deutschen Bundestages. Am Beispiel des CCS-Gesetzgebungsverfahrens beschreibt er wie finanzkräftige und gut orga-nisierte Interessengruppen aus der Wirtschaft die Gesetzgebung zu ihren Gunsten beeinflussen. Er zeigt auf wie sich angesichts einer Vielzahl mächtiger Einzelinteressen das Parlament in Gesetzgebungsprozessen zunehmend selbst entmachtet. Darauf aufbauend werden sieben Forderungen entwickelt, die den Lobbyismus neu regeln und den Parlamentarismus wieder demokratischer machen sollen.
Von Wolfgang Neković 02.02.2012
Die politische Waffe

Der Innenminister missbraucht den Verfassungsschutz als Waffe gegen politische Gegner. Wähler werden verunsichert und Kandidaten benachteiligt, meint der Bundestagsabgeordnete der Fraktion Die Linke und ISM-Vorstandsmitglied Wolfgang Neković.
Stephan Lessenich, Anke Martiny, Thomas Seibert 24.10.2013
Warum es (auch diesmal) keinen Politikwechsel geben wird

Rein rechnerisch hat die politische Linke bei der Bundestagswahl 2013 eine Mehrheit der Mandate im Bundestag erreicht, deutlicher noch im hessischen Landtag. Die Wählerinnen und Wähler haben das parteipolitische crossover mit ihren Stimmen ermöglicht. Aber haben sie damit auch für eine Politik des sozial-ökologischen Umbaus dieser Gesellschaft gestimmt? Die Frage wird offen bleiben, weil die Parteien aktuell schlicht nicht in der Verfassung sind, ein linkes Reformprojekt ernsthaft anzugehen. Die Autoren nennen fünf Gründe, warum es auch nach der Bundestagswahl trotz parlamentarischer Mehrheit keinen linken Politikwechsel geben wird.

Blättern:

Was ist das ISM?

Das Institut Solidarische Moderne ist eine Denkfabrik und Plattform für solidarische Politikkonzepte. Wir entwickeln diese Konzepte im Dialog zwischen Parteien, Bewegungen, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft und Wissenschaft. Dabei bilden wir gleichzeitig eine Brücke zwischen diesen Feldern. Das ist für uns Crossover: Grenzen zwischen gesellschaftlichen Teilbereichen überwinden und gemeinsam an linken Ideen für eine solidarische Gesellschaft von morgen arbeiten.

Mehr erfahren

Analyse und Praxis

Wir streiten für eine solidarische Politik und erarbeiten Konzepte für eine sozial-ökologische Transformation. Wir positionieren uns und intervenieren in Debatten.

Veranstaltungen

In Workshops, digitalen Foren und Konferenzen diskutieren wir solidarische Politikkonzepte und aktuelle Themen aus ISM-Perspektive.

Mitglied werden

1.000 Mitglieder finanzieren mit ihren Beiträgen die Arbeit des ISMs als Denkfabrik und Plattform für solidarische Politikkonzepte und sorgen damit für unsere Unabhängigkeit. Werde jetzt Teil des ISM!

Werde Mitglied

Spenden

Wir brauchen Deine Unterstützung! Mit Deiner Spende unterstützt Du unsere Arbeit als Denkfabrik und Plattform für solidarische Politikkonzepte und einen linken Aufbruch.

Spenden