Crossover-Thesenpapier zur weiteren Arbeit vorgelegt
19.02.2012
Nach dem ersten Jahr in der der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Deutschen Bundestages erarbeiteten Mitglieder und ExpertInnen aus dem rot-rot-grünen Parteienspektrum ein gemeinsames Thesenpapier, dass als Extrakt der bisherigen Debatten, Expertisen und Anhörungen verstanden wird. Das Thesenpapier entstand, nachdem einzelne Mitglieder der Kommission ein Jahr lang verhinderten, dass es zu einer konsensualen Position der zur Frage kommen konnte, welchen Stellenwert das Wachstum heute für Wohlstand, Lebensqualität und Nachhaltigkeit habe. Mehr
Der Innenminister missbraucht den Verfassungsschutz als Waffe gegen politische Gegner. Wähler werden verunsichert und Kandidaten benachteiligt, meint der Bundestagsabgeordnete der Fraktion Die Linke und ISM-Vorstandsmitglied Wolfgang Nešković. Mehr
Demonstrationen in Berlin und Frankfurt / M. am Samstag, 12.11. geplant
07.11.2011
Es entwickeln sich gerade politische Aktivitäten für eine Politik, die die Großbanken entmachten und den Reichtum gerecht verteilen will und die statt auf soziale Spaltung, auf ein demokratisches, solidarisches Europa setzt. So organisieren am kommenden Samstag, dem 12.11.20011, Attac, Campact, der DGB, der Deutsche Naturschutzring, die Naturfreunde und viele andere Organisationen eine Demonstrationen in Berlin und Frankfurt am Main. Auch Jusos, Grüne Jugend und Linksjugend rufen auf. Die Occupy-DemonstrantInnen in den Städten freuen sich über die Unterstützung. Mehr
Prof. Ulrich Brand und Prof. Fabian Kessl beraten ISM
12.10.2011
Das Kuratorium des ISM hat zwei neue Mitglieder: Prof. Dr. Ulrich Brand und Prof. Dr. Fabian Kessl werden zukünftig das Institut Solidarische Moderne in seiner politischen Arbeit beraten. Mehr
Mit Hinweisen auf einen Beitrag unseres Kuratoriumsmitglieds Prof. Andreas Fischer-Lescano über den Rechtsstreit Deutschlands mit Italien und Griechenland vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in der taz, auf ein Interview mit unserer Vorstandssprecherin Andrea Ypsilanti im Deutschlandfunk und auf die Berichterstattung über unsere Summer Factory in Kassel. Mehr
Über die Verzwergung von Parlament und Abgeordneten
15.09.2011
| Wolfgang Neskovic
Die Macht zur Rechtssetzung liegt in den Ministerien, Parlament und Abgeordnete verzwergen. 'Wir brauchen eine Verfassungsänderung', argumentiert Wolfgang Neskovic, MdB und ISM-Vorstandsmitglied, und erläuterte Problemstand und Lösungsansatz in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 11.9.2011. Dies ist die ungekürzte, weiter bearbeitete Fassung des Meinungsbeitrages. Mehr
Crossover-Erklärung zur Finanztransaktionssteuer in China
25.06.2011
In einer gemeinsamen Erklärung äußern sich die Abgeordneten Dr. Gerhard Schick (Grüne), Dr. Axel Troost (Die Linke) und Manfred Zöllmer (SPD), die mit einer Delegation des Finanzausschusses China besuchten, zur aktuellen Diskussion um die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Mehr
ISM-Kuratoriumssprecher Prof. Dr. Stephan Lessenich beantwortet Fragen der Abgeordneten
16.06.2011
Zwei Anträge zu den Sanktionen bei Hartz IV waren am 6. Juni 2011 Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag. Prof. Lessnich war als Sachverständiger geladen. Mehr
Wirtschaftspolitische Gesetzesvorschläge gefährden die europäische Idee
10.06.2011
Die von EU-Kommission und Ministerrat eingebrachten Gesetzesvorschläge zur wirtschaftspolitischen Steuerung würden in beispielloser Weise die Prinzipien der europäischen Wertegemeinschaft Solidarität, soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit und nachhaltige Entwicklung in Frage stellen, so die Unterzeichner eines parteiübergreifenden Aufrufs. Mehr
