Mit der Demokratie neu beginnen! Das Unmögliche versuchen!

Broschüre mit aktuellen Texten des ISM

06.03.2017
Mit der Demokratie neu beginnen! Das Unmögliche versuchen!

 Rot-Rot-Grün: Rechnerisch möglich aber politisch unmöglich - so sah es im Bund noch vor einem Jahr aus. Parteispitzen sprachen sich gegen diese Koalition aus und auch die gesellschaftliche Basis schien klein. Nun wird r2g vorbereitet: Parlamentarier_innen der drei Parteien beraten sich; Mit Martin Schulz steigt die SPD in Umfragen und damit die arithmetische Möglichkeit der Koalition; Katrin Göring-Eckart verkleidet sich zu Fasching sogar als Schulz und bekennt sich humoristisch womöglich zum zukünftigen SPD-Kanzler.

Wir haben immer behauptet, r2g könne funktionieren, wenn es eine programmatische Zielrichtung gibt. Wir arbeiten seit sieben Jahren an Konzepten sozialökologischen Gesellschaftsumbaus und haben jüngst dargelegt, was wir 2017 als programmatische Ansatzpunkte sehen. Im Jahr der Bundestagswahl setzen wir auf eine Politisierung des aktiven gesellschaftlichen linken Lagers.

Es geht um mehr als das rechnerische Mehrheiten und politisches Farbenspiel. Jenseits der politischen Artihmetik, zielen wir auf gesellschaftliche Mehrheiten. Hier sehen wir großes Potential. Zum parlamentarischen und programmatischen muss ein unterfütternder gesellschaftlicher Prozess kommen. Diejenigen, die wir das dissidente Drittel bilden, können die Basis für ein linkes Projekt sein. Dafür braucht es Räume, für die wir in lokale politische Foren vorschlagen:

"Wir schlagen vor, im Wahlkampf 2017 mit einem Prozess der Politisierung zu beginnen, in dem es nicht zuerst um Parteien und ihre Kandidat*innen, nicht um das Sammeln von Stimmen für andere, sondern um das gemeinsame Programm und, mehr noch, um das gemeinsame Projekt eines linken gesellschaftlichen Aufbruchs, eines linken gesellschaftlichen Pols geht. Wir schlagen vor, aus der Gesellschaft heraus, in dieser Gesellschaft und für diese Gesellschaft solidarisch um dieses Programm und Projekt zu ringen. Und: Wir schlagen vor, damit in lokalen politischen Foren zu beginnen, von unten nach oben und quer zu den politischen Bindungen, in denen wir stehen und in denen die meisten von uns auch weiterhin politisch aktiv sein werden."

Aktuelle Texte in unserer neuen Broschüre zum ausdrucken, lesen, verteilen und auslegen.