Ein gefährlicher Tabubruch

ISM-Vorstand zum Tabubruch in Thüringen

05.02.2020
ISM Vorstand
Tabubruch in Thüringen
Tabubruch in Thürigen

Dass es irgendwann zu einer Kooperation von CDU und FDP mit der rechtsextremen AfD kommen würde, war zu befürchten. Dass dies in Thüringen geschehen würde, wo die AfD von einem Faschisten geführt wird, ist schockierend: ein brutaler Tabubruch. Und: Es ist ein Schlag ins Gesicht der Mehrheit der Bürger*innen und Bürger Thüringens. Es versteht sich von selbst, dass SPD, Linke und Grüne dem von Faschisten ins Amt gewählten Ministerpräsidenten keinerlei Unterstützung gewähren dürfen, sondern ihm entschlossen Widerstand leisten müssen. Die heute eingetretene Situation entspricht in ihrem Kern der Situation, in der Hitler von der rechten Mitte aus der Weg zur Regierungsmacht geebnet wurde.

Von Bedeutung über die thüringische Landespolitik hinaus ist, dass CDU und FDP diesen fatalen Schritt nur nach Rücksprache mit ihren Bundesvorständen wagen konnten. Damit ist die Zeit für eine Fortsetzung der Großen Koalition endgültig abgelaufen. Zugleich sind die Grünen aufgefordert, die bohrende Frage zu beantworten, ob sie es sich weiter offenhalten wollen, mit dieser CDU und dieser FDP gemeinsame Sache zu machen. Die einzige Antwort auf Thüringen ist eine neue linke Mehrheit.