Schlagwort: Demokratie

Die Chance nutzen! Nach der Griechenlandwahl

Aufruf des Vorstands des ISM

28.01.2015

Die überwältigend eindeutige Wahl der Griech_innen hat in ganz Europa die Chance eines sozialen, demokratischen und ökologischen Umbruchs eröffnet. Abgewählt wurden das Austeritätsdiktat der Troika und der Ausverkauf der Zukunft eines ganzen Landes an die Finanzmärkte. Abgewählt wurden Armut, Hunger und Krankheit. Abgewählt wurden die griechische Oligarchie, die ihr verbundene politische Klasse, die Korruption, die Hoffnungslosigkeit. Kommen wir endlich zu unserem eigenen Anfang im gemeinsamen europäischen Umbruch. Mehr

Die Chance nutzen! Nach der griechischen Wahl

Aufruf des Vorstands Institut Solidarische Moderne (english version available)

28.01.2015

Die überwältigend eindeutige Wahl der Griech_innen hat in ganz Europa die Chance eines sozialen, demokratischen und ökologischen Umbruchs eröffnet. Abgewählt wurden das Austeritätsdiktat der Troika und der Ausverkauf der Zukunft eines ganzen Landes an die Finanzmärkte. Abgewählt wurden Armut, Hunger und Krankheit. Abgewählt wurden die griechische Oligarchie, die ihr verbundene politische Klasse, die Korruption, die Hoffnungslosigkeit. Kommen wir endlich zu unserem eigenen Anfang im gemeinsamen europäischen Umbruch. Mehr

Austeritätspolitik ruiniert Wirtschaft und Gesellschaft

Interview mit Axel Trost vom 10.01.2015

12.01.2015

Schuldenschnitt oder „Grexit"? Zwei Wochen vor den vorgezogenen Neuwahlen in Griechenland, bei der das Linksbündnis SYRIZA als Favorit gilt, beschäftigt die Medien in Deutschland kaum eine andere Frage. Axel Troost war in Athen und hat mit führenden SYRIZA-Politikern gesprochen. Im Interview erklärt er, warum es zunächst nicht um einen Schuldenschnitt geht und wie SYRIZA den heruntergewirtschafteten Staat sanieren will. Es gehe gegen die verheerende Austeritätspolitik, so Trost. (English version available for download below.) Mehr

„Wir sind alle Attac!"

Erklärung des Instituts Solidarische Moderne e.V. (ISM)

22.10.2014

Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Netzwerks Attac durch das Finanzamt Frankfurt ist eine schallende Ohrfeige für demokratisches und zivilgesellschaftliches Engagement in der BRD. Dem Netzwerk, seinen 30.000 Mitgliedern und ungezählten Mitstreiter_innen im Handstreich den finanziellen Boden zu entziehen, erweist dem vom Finanzamt in Anspruch genommenen „Gemeinwohl" einen Bärendienst. Mehr

Solidarisches EUropa - Mosaiklinke Perspektiven

Buchveröffentlichung zur Summer Factory 2012

30.07.2013

Pünktlich zur Summer Factory 2013 ist beim VSA: Verlag unser Buch "Solidarisches EUropa"erschienen, in dem die Diskussionen und Ergebnisse der letzten Summer Factory zusammengetragen sind. Wissenschaftler_innen, Vertreter_innen linker Parteien sowie Aktivist_innen aus NGOs und sozialen Bewegungen suchen konkrete Alternativen eines solidarischen EUropas. Mehr

Europa geht anders!

Länderübergreifender Aufruf veröffentlicht

15.05.2013

Unter dem Motto "Europa geht anders" wurde heute Morgen in Frankreich, Italien, Österreich und der BRD ein länderübergreifender Aufruf vorgestellt, der sich mit deutlichen Worten gegen die Pläne des Europäischen Rates richtet, Ende Juni 2013 einen "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz" zu beschließen. Anstelle dieser "Troika für Alle" brauche es, so die Initiator_innen, eine "Kehrtwende hin zu einem demokratischen, sozialen und ökologischen Europa der Vielen". Zu den Erstunterzeichner_innen des Aufrufs gehören die ISM-Mitglieder Katja Kipping, Anke Martiny, Axel Troost und Andrea Ypsilanti (Vorstand) sowie Ulrich Brand, Sonja Buckel, Andreas Fischer-Lescarno, Stephan Lessenich, Lukas Oberndorfer und Astrid Rund (Kuratorium). Mehr

Bundesregierung gefährdet Projekte im Kampf gegen Rechtsextremismus

Gemeinsame Pressemitteilung von Steffen Bockhahn (DIE LINKE), Rolf Schwanitz (SPD) und Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/Die Grünen)

17.03.2013

„Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat in einem Gespräch mit den Haushaltsberichterstattern eingeräumt, dass die Initiativen gegen Rechtsextremismus in diesem Jahr nur Teilzusagen für das Förderjahr 2014 erhalten werden. Dieses Dilemma hat das Ministerium selbst verschuldet. Es verfügt nur noch über Restmittel für die Förderung bis April 2014. Eine darüberhinausgehende Förderung kann erst erfolgen, wenn der Bundeshaushalt 2014 verabschiedet ist. Die Bundesregierung sendet damit ein verheerendes Signal an alle engagierten Vereine und Initiativen und behindert bzw. gefährdet ihre weitere Arbeit massiv." erklären hierzu gemeinsam die Bundestagsabgeordneten und Mitglieder im Haushaltsausschuss Steffen Bockhahn für Fraktion DIE LINKE, Rolf Schwanitz für die Fraktion der SPD und Sven-Christian Kindler für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Mehr

For a European Spring: Brussels police has to allow citizens to march against austerity

12.03.2013

The alliance of social movements called “For a European Spring” has informed us that the Brussels police has refused to authorise a march against austerity that “For a European Spring” wanted to organise in Brussels on 14 March, on the occasion of the EU Spring Summit. The motives for the ban given to the organisers were that the police gives priority to the mobility the EU Summit participants and a lack of resources. Mehr

Frankfurter Rundschau: Solidarität mit den Beschäftigten

Solidaritätsaufruf für den Erhalt der Traditionszeitung

30.11.2012

Mit Bestürzung hat das ISM den Insolvenzantrag der Frankfurter Rundschau zur Kenntnis genommen. Wir erklären uns mit den Kolleginnen und Kollegen der Frankfurter Rundschau solidarisch. Die Frankfurter Rundschau braucht eine Zukunftsperspektive und die Beschäftigten brauchen sichere Arbeitsplätze in Verlag, Redaktion und Druckerei. Mehr

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