Vai!

Ein politisches Protokoll der ISM-Vorstandssitzung

19.11.2017
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Vai! Im ISM wurde bisher die Notwendigkeit einer Fortführung der im 20. Jahrhundert begonnenen sozialökologischen Transformationen der europäischen Demokratien betont. Mit dem Kreuzzug der antidemokratischen und rassistischen Kräfte in Europa rückt nun für das ISM heftiger als erwartet in den Blick, dass auch die internationale und rechtsstaatliche Ausrichtung unserer Gemeinwesen nicht selbstverständlich ist. Das Duo der sozial-ökologischen Transformation wird sich unter den gegebenen Bedingungen nur weiterverfolgen lassen, wenn es über eine begleitende demokratisch-kosmopolitische Transformation zum Quartett erweitert wird. Der Entwicklung von Alternativen zum Neoliberalismus wird die Entwicklung von Alternativen zu Nationalismus und Rassismus beigestellt. Man muss das einmal ganz klar so sagen: Das ist kein konservativer Kampf, der Errungenes erhalten will, sondern ein progressiver Kampf, der auf die soziale, liberale, nationale, ökologische Frage eine komplett neue Sozialethik als Antwort liefern will.

Am Wochenende vom 28. bis 29. Oktober 2017 trafen sich Mitglieder von Vorstand und Kuratorium, der Geschäftsstelle und des engeren Umfelds in Berlin zu mehreren intensiven Gesprächsrunden, um das weitere Vorgehen nach der Bundestagswahl im September 2017 zu debattieren. Krisen sind Chancen und die Chance ist da. Neuwahlen sind wahrscheinlich. Die gesellschaftlichen sozialökologischen Alternativen in den Parteien und auch politisch zu artikulieren, kann nicht bis 2021 warten. Zeit für uns, das gesellschaftliche Potential einer progressiven Politik auch jenseits der Parteien neu zu beleuchten. Vai!

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