Wie werden wir weiter »Aufstehen gegen Rassismus«?

ISM beteiligt sich im Bündnis - Einige Einschätzungen

14.11.2016
AgR

 Zum Artikel auf dem Bewegungsblog des Neuen Deutschland.

Das Bündnis »Aufstehen gegen Rassismus« wurde nach den Einzügen der AfD in die Landtage von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt im Frühjahr 2016 und der Empörung im bürgerlichen Lager gegründet. Schnell gaben 18.000 Unterstützer*innen ihre Unterschrift und bei der ersten Aktionskonferenz im April 2016 beteiligten sich 600 Personen an dem Zusammenschluss.

Bundesweite Demonstration

Die bundesweite Demonstration des Bündnisses am 3. September in Berlin – kurz vor den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern – sollte, so formulierte es Blockupy, ein Treffpunkt eines solidarischen Lagers jenseits von Großer Koalition und AfD werden. Marx21, ein Netzwerk innerhalb der LINKEN, zielte darauf, den neofaschistischen Flügel der AfD zu isolieren, bevor er zu stark wird. Gleichzeitig sollten Wähler*innen davon abgehalten werden, ihre Stimme der AfD zu geben, so die uneingelöste Hoffnung. Neben dem Rassismus, betonten beispielsweise Vertreter*innen der Interventionistischen Linken, ist Antifeminismus das grundlegende ideologische Moment der AfD, weshalb sie Feminismus ins Zentrum ihrer Bündnisaktivitäten stellten. Die größten Differenzen gab es jedoch bei der Frage, ob unsoziale und rassistische Politiken der Regierungsparteien kritisiert werden könnten. Im Sinne des Zusammenhalts innerhalb des Bündnisses wurde darauf verzichtet.

6000 Menschen kamen Anfang September zur Demo auf die Berliner Straßen, was unter den Erwartungen blieb. Die anvisierte Breite – nämlich ein mitte-linkes solidarisches Lager gegen Rassismus aus zivilgesellschaftlichen Organisationen, Verbänden, Gewerkschaften, Parteien und soziale Bewegungen wurde augenscheinlich nicht eingelöst. SPD und Grüne, die wesentlich für diese Breite standen, hatten sich zurückgezogen.

Bedeutung liegt in der lokalen Arbeit

Vor diesem Hintergrund ist das Bündnis als politischer Akteur, der eine liberale Zivilgesellschaft sammelt und eigene Mobilisierungen stemmt, auf Bundesebene gescheitert. Eine tiefer gehende Auseinandersetzung über Strategien hat das bislang nicht zur Folge. Hingegen entfalten die regionalen Bündnisse und die Ausbildung zu »Stammtischkämpfer*innen« eine Dynamik, auf die sich das Bündnis nun richtigerweise konzentriert.

Auf regionaler Ebene und im Bereich der Bildungsarbeit scheint es weniger Kritik an der eigenen Organisation zu geben und gute Voraussetzungen, gemeinsam an konkreten Projekten zu arbeiten. 16 regionale Bündnisse und Zusammenschlüsse sind gegründet worden. Sie verbreiten vor Ort antirassistische Positionen und sind aktiv gegen die AfD. Solche Initiativen gibt es auch in kleineren Städten wie Chemnitz oder Bayreuth. Deshalb sollte sich eine Bundeskoordination auf die Stärkung und Koordination der regionalen Bündnisse unter weitgehender lokaler Autonomie konzentrieren.