Agenda 2020 - Der Politikwechsel, wenn es ihn gibt, kommt anders als gedacht

Beitrag von Thomas Seibert aus dem ISM-Sammelband "Anders regieren?"

08.01.2015
Anders regieren?

Thomas Seiberts Beitrag "Agenda 2020 - Der Politikwechsel, wenn es ihn gibt, kommt anders als gedacht" erlebt neben seinen spannenden theoretischen Überlegungen zu rot-grün-roten Wahrheiten, deren gesellschaftlichen Milieus, dem politischen Rechts/Links-Spektrum und deren Organisationen eine besondere Aktualität durch den möglichen Wahlsieg von SYRIZA in Griechenland. Ohne einseitige Erwartungen an eine Partei zu haben, ist Seiberts Beitrag doch genährt von der Hoffung auf ein gesellschaftliches Projekt sozial-ökologischer Transformation in Europa, welches von Griechenland ausgehen könnte. Seine Analyse beginnt mit der Großen Koalition als eine politische Formation in Europa, welche sich alternativlos gibt und postpolitisch autoritär regiert.

"Das reifste Beispiel für eine auch parteipolitische und deshalb in der Tendenz regierungsmächtige Überwindung der großkoalitionären Blockade des Politischen ist fraglos die griechische SYRIZA, zu Deutsch »Koalition der radikalen Linken«. [...]
Sie will nicht bloß eine griechische, sondern eine europäische Regierung des Protests sein. [...]
Ein solches Projekt ist so noch nicht gewagt worden. Doch erhebt schon der Umstand, dass das SYRIZA-Projekt den einzigen Gegenpol zur herrschenden Postdemokratie darstellt, die von der Partei programmatisch eingeforderte Europäisierung linker Alternativen zum strategischen Maß der nächsten Jahre. [...]
Kommt es zu einer SYRIZA-Regierung und erweisen sich diese Regierung und die ihr vorausgehenden Bewegungen als stark genug, mit der Umsetzung ihrer Idee wenigstens zu beginnen, ist die gesellschaftliche Linke in Deutschland aufgefordert, dem dann zu erwartenden Angriff aus Berlin nach Kräften in den Arm zu fallen. Kann SYRIZA auf einen Bruch nicht nur in Griechenland, sondern in Europa orientieren, heißt das für uns, das deutsche Gegenprojekt im eigenen Land mit allen Mitteln zu delegitimieren und seine auch in Mittel- und Nordeuropa waltende Hegemonie zu untergraben."

Erschienen in:
Stephan Lessenich/ Mario Neumann/ Thomas Seibert/ Andrea Ypsilanti: Anders regieren? Von einem Umbruch, der ansteht, aber nicht eintritt. | VSA-Verlag | 304 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-604-6